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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Debatte“

Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

Daten effizienter vernetzen

Zu dem von den Koalitionsfraktionen eingereichten Antrag "Daten effizienter vernetzen" (Drs. 20/2749) erklärt der datenschutzpolitische Sprecher Hermann Junghans: "Debatten über Datenschutz nehmen sehr häufig nicht das eigentliche Problem in den Mittelpunkt. Zum einen konzentrieren sich die Diskussionen häufig einseitig auf den möglichen oder tatsächlichen Missbrauch von Daten. Zum anderen wird zu oft…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Corona |

TOP 21 ff: Weiterhin fundiert entscheiden und handeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, das Thema dieser drei Tagesordnungspunkte ist Corona. Viele Menschen in unserem Land haben in den letzten Jahren auf ganz unterschiedliche Art und Weise unter dem Corona-Virus gelitten und waren hohen Belastungen ausgesetzt:   Zum einen körperlich, weil sie sich angesteckt haben, einen schweren Verlauf hatten oder noch…
Martin Balasus

Martin Balasus | Winnetou |

Winnetou darf nicht noch einmal sterben!

Zu der aktuellen Debatte um die Bücher von Karl May erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: Karl May und seine Bücher sind Kultur. Cancel-Culture-Versuche, die auf den Schriftsteller abzielen, der Generationen von insbesondere jungen Menschen begeistert hat, gefährden letztendlich unser aller Freiheit. Denn heute ist es Karl May, aber welcher Autor, Künstler oder…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Schwangerschaft |

Schwangere brauchen Sicherheit

Zur aktuellen Debatte um das Thema Schwangerschaftsabbrüche, insbesondere beim geplanten Zentralklinikum Flensburg, äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Schwangerschaftsabbrüche sind auch politisch ein äußerst schwieriges Thema. Und doch dürfen wir nicht vergessen, wen eine solche Entscheidung am härtesten trifft – die betroffene Schwangere. Die…

Justiz |

Tobias Koch zu den heutigen Äußerungen von Serpil Midyatli

Zu der Rücknahme und Neufassung der Pressemitteilung der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Abschiebhaft durch die SPD Landtagsfraktion erklärte Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion heute (26.09.2018) in Kiel: „Wir begrüßen die persönliche Erklärung der Abgeordneten Serpil Midyatli sowie die anschließend zurückgezogene und neu verfasste Pressemitteilung der…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Umwelt |

TOP 2: Die Vorgaben der EU müssen für alle Seiten zufriedenstellend umgesetzt werden

In seinem heutigen (26. September 2018) Debattenbeitrag zur Änderung des Landesfischereigesetzes erklärte der fischereipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Jensen: „Im vergangenen Jahr hat die EU erstmals per Verordnung Tagesfangbegrenzungen in der Freizeitfischerei auf Dorsch in der Ostsee eingeführt. Diese Beschränkungen gelten unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten und damit auch unmittelbar…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildungspolitik |

(TOP 20) Schleswig-Holstein soll Vorreiter bei der Inklusion bleiben

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Als ich diesen Antrag gelesen habe, stellten sich mir die folgenden drei Fragen: Die erste Frage ist natürlich, was veranlasst die SPD zu diesem Antrag? Der Anlass ist ein Halbsatz – wohlgemerkt wirklich ein Halbsatz aus einer Pressemitteilung unserer Bildungsministerin Karin Prien vom 3.9.2018, der vollständig lautet: „Inklusion ist kein Selbstzweck – auf…
Tobias Koch

Tobias Koch | Dieselfahrverbot |

(TOP 1) SPD läuft Entwicklungen hinterher

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, wünschte sich heute (13.06.2018) in der Aktuellen Stunde im Landtag eine schlagkräftigere SPD, die die Regierung stärker fordere, als den Entwicklungen hinterherzulaufen. In der Debatte zum Dieselfahrverbot sei bereits schon lange alles gesagt, so Koch: „Es wird kein Fahrverbot geben!“ Weder Regierung noch Jamaika werde dem zustimmen – auch dann nicht,…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Fehmarnbeltquerung |

(TOP 10) Stärkung des SPNV nur mit sattelfester Finanzierung

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir behandeln in dieser Debatte unter anderem einen Antrag der SPD-Fraktion, der hinsichtlich seiner Durchführbarkeit und Finanzierbarkeit ein wenig wie ein Traumschloss anmuten lässt. Nach der Landtagswahl, meine Damen und Herren, sind die Sozialdemokraten immer häufiger in der Kategorie „Wünsch` Dir was“ zu finden. Fünf Jahre hatten Sie Zeit,…

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