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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Debatte“

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Schwangerschaft |

Schwangere brauchen Sicherheit

Zur aktuellen Debatte um das Thema Schwangerschaftsabbrüche, insbesondere beim geplanten Zentralklinikum Flensburg, äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Schwangerschaftsabbrüche sind auch politisch ein äußerst schwieriges Thema. Und doch dürfen wir nicht vergessen, wen eine solche Entscheidung am härtesten trifft – die betroffene Schwangere. Die…

Justiz |

Tobias Koch zu den heutigen Äußerungen von Serpil Midyatli

Zu der Rücknahme und Neufassung der Pressemitteilung der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Abschiebhaft durch die SPD Landtagsfraktion erklärte Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion heute (26.09.2018) in Kiel: „Wir begrüßen die persönliche Erklärung der Abgeordneten Serpil Midyatli sowie die anschließend zurückgezogene und neu verfasste Pressemitteilung der…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Umwelt |

TOP 2: Die Vorgaben der EU müssen für alle Seiten zufriedenstellend umgesetzt werden

In seinem heutigen (26. September 2018) Debattenbeitrag zur Änderung des Landesfischereigesetzes erklärte der fischereipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Klaus Jensen: „Im vergangenen Jahr hat die EU erstmals per Verordnung Tagesfangbegrenzungen in der Freizeitfischerei auf Dorsch in der Ostsee eingeführt. Diese Beschränkungen gelten unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten und damit auch unmittelbar…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildungspolitik |

(TOP 20) Schleswig-Holstein soll Vorreiter bei der Inklusion bleiben

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Als ich diesen Antrag gelesen habe, stellten sich mir die folgenden drei Fragen: Die erste Frage ist natürlich, was veranlasst die SPD zu diesem Antrag? Der Anlass ist ein Halbsatz – wohlgemerkt wirklich ein Halbsatz aus einer Pressemitteilung unserer Bildungsministerin Karin Prien vom 3.9.2018, der vollständig lautet: „Inklusion ist kein Selbstzweck – auf…
Tobias Koch

Tobias Koch | Dieselfahrverbot |

(TOP 1) SPD läuft Entwicklungen hinterher

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, wünschte sich heute (13.06.2018) in der Aktuellen Stunde im Landtag eine schlagkräftigere SPD, die die Regierung stärker fordere, als den Entwicklungen hinterherzulaufen. In der Debatte zum Dieselfahrverbot sei bereits schon lange alles gesagt, so Koch: „Es wird kein Fahrverbot geben!“ Weder Regierung noch Jamaika werde dem zustimmen – auch dann nicht,…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Fehmarnbeltquerung |

(TOP 10) Stärkung des SPNV nur mit sattelfester Finanzierung

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir behandeln in dieser Debatte unter anderem einen Antrag der SPD-Fraktion, der hinsichtlich seiner Durchführbarkeit und Finanzierbarkeit ein wenig wie ein Traumschloss anmuten lässt. Nach der Landtagswahl, meine Damen und Herren, sind die Sozialdemokraten immer häufiger in der Kategorie „Wünsch` Dir was“ zu finden. Fünf Jahre hatten Sie Zeit,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Überholverbot |

SSW Antrag ist nicht zielführend

In seinem heutigen Debattenbeitrag stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, den Antrag des SSW in Frage. Die Pläne des SSW, ein LKW-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen einzuführen, seien nicht zielführend. Die bereits heute geltende gesetzliche Regelung reiche aus. Der LKW-Verkehr sollte nicht noch weiter mit Einschränkungen belastet werden. „Der Verkehr…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Ein sechsspuriger Ausbau darf die Fertigstellung der Rader Hochbrücke nicht verzögern

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp erklärte in der heutigen (23. März 2017) Debatte über einen möglichen sechsspurigen Ausbau der Rader Hochbrücke: „Die neue Rader Hochbrücke muss spätestens 2026 fertig sein. Daran gibt es nichts zu rütteln. Die Logistikbranche in und außerhalb von Schleswig-Holstein braucht Planungssicherheit.…

Daniel Günther | Hilfsbeamte |

Ich fordere Innenminister Studt und Kollege Stegner zu Ehrlichkeit in der Debatte über Hilfspolizisten auf

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Innenminister Studt und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Stegner zu Ehrlichkeit in der Debatte über Hilfspolizisten aufgefordert. Beide hatten einen Vorschlag von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zur Bestreifung von Wohngebieten zur Einbrecherabwehr mit zum Teil scharfen Worten kritisiert:„Herr Studt hat in diesem Jahr…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Glyphosat |

Glyphosat-Diskussion wissenschaftsbasiert und fakten­orientiert führen

Für die CDU-Landtagsfraktion erläuterte der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, in seinem heutigen (14. Oktober 2015) Debattenbeitrag zunächst den von der CDU gestellten Änderungsantrag. Er zeigte sich erfreut, dass dieser von den Antragstellern übernommen werde. „Dies zeigt mir, dass wir mit unserer Auffassung so falsch nicht liegen können“, so Heiner Rickers. In seinem Redebeitrag ging…

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