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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Blockade“

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

TOP 37: Wir brauchen eine Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, bereits im Dezember des vergangenen Jahres haben wir in diesem hohen Hause über die Aktionen der sogenannten „Letzten Generation“ debattiert. Damals ging es insbesondere um das Beschädigen von Kunstwerken. Und schon damals habe ich gewarnt, dass die Protestaktionen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Akzeptanz…
Tobias Koch

Tobias Koch | Klima |

(TOP 1) Wir brauchen eine Versachlichung der Debatte

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, die Blockade des Kreuzfahrtschiffes Zuiderdam am Pfingstsonntag hat unmittelbar 46 vorläufige Festnahmen nach sich gezogen. 12 Personen wurden von der Polizei über Nacht in Gewahrsam genommen. Eine ganze Reihe von Strafverfahren wegen Nötigung, Widerstand und Hausfriedensbruch sind die Folge. Um das…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Landesplanung |

Rot-grüne Blockadehaltung gefährdet Akzeptanz der Energiewende

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, hat die heutige (30. November 2016) Ablehnung einer mündlichen Anhörung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes durch die Regierungsfraktionen scharf kritisiert: „Es ist mittlerweile typisch, dass sich SPD, Grüne und SSW einer fachlichen Diskussion verweigern. Schon beim Windgipfel hat die Landesregierung immer nur erklärt, was nicht…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Verkehrspolitk |

SPD, Grüne und SSW regieren am Interesse der Menschen vorbei

„Die Menschen wollen intakte Straßen. Die Autobahnprojekte im Land werden mit großer Mehrheit befürwortet. Die Verkehrspolitik der Landesregierung darf nicht länger vom Grünen-Parteiprogramm und einem unfähigen Minister bestimmt werden.“ Mit diesen Worten kommentierte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die aktuelle Umfrage von…

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