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Pressemitteilungen

Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Nationalparks Ostsee |

Alle Betroffenen beim Nationalpark Ostsee einbinden

Zum heutigen Beginn des Konsultationsprozesses zu einer möglichen Einrichtung des Nationalparks Ostsee erklärt die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Mit der heutigen Veranstaltung beginnt der Konsultationsprozess zum Nationalpark Ostsee, auf den wir uns im Koalitionsvertrag verständigt haben. Gemeinsam wollen wir in den kommenden Monaten mit allen Beteiligten ergebnisoffen über die…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Fischerei |

Das EU-Maßnahmenpaket bedeutet das Aus für die heimischen Fischereibetriebe

"Die EU-Pläne würden unweigerlich ein Aus für unsere Fischereibetriebe bedeuten. Hintergrund ist eine Vorgabe der EU-Kommission, der zufolge bereits ab März 2024 die grundberührende Fischerei im Nationalpark Wattenmeer grundsätzlich verboten werden soll. Dies gilt es im Ansatz abzulehnen. Die Zustimmung der Region zum Nationalpark Wattenmeer beruhte auch auf Grundlage des § 2 Absatz 3 des…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Agrarministerkonferenz |

AMK in Büsum – Wichtige Entscheidungen für die Landwirtschaft

In dieser Woche findet am 23. und 24.03. in Büsum die AMK (Agrarministerkonferenz) unter dem Vorsitz von Landwirtschaftsminister Werner Schwarz statt. Viele wichtige Themen für die Landwirtschaft, wie u.a. die zukünftige Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), die Zukunft der Nutztierhaltung und der Umgang mit dem Wolf stehen auf der Tagesordnung. „Die Landwirtinnen und Landwirte in Deutschland und in…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesstraßenstrategie |

Wir sind die schwarz-grüne Infrastruktur-Koalition

Zur heute vorgestellten Landesstraßenstrategie 2023 - 2035 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian: „CDU und Grüne setzen den eingeschlagenen Kurs zur Sanierung unserer Landesstraßen mit historischem Tempo fort. Die heute von Minister Madsen vorgestellte Strategie bis 2023 zeigt ganz deutlich: Landesstraßen und Radwege sind bei unserer schwarz-grünen…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Bericht des Weltklimarates |

Erderwärmung stoppen – Klimawandel bekämpfen!

Zum Bericht des Weltklimarates (IPCC) erklären die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg und der energiepolitische Sprecher Andreas Hein: „Wenn wir über die Folgen des Klimawandels reden, dann reden wir nicht allein über Dürren und Unwetterszenarien in weit entfernten Ländern. Wir reden auch über Starkregen-Ereignisse und über Dürresommer in Deutschland. Wir alle spüren die unmittelbaren…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeiliche Kriminalstatistik |

Sehr gute Ermittlungsarbeit der Polizei ermöglicht erneut hohe Aufklärungsquote

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann: „Wir halten unseren Kurs für einen starken und wehrhaften Staat und für die Sicherheit der Menschen in unserem Land. Dank der sehr guten Ermittlungsarbeit unserer Polizeibeamtinnen und -Beamten konnte für das Jahr 2022 erneut eine sehr gute Aufklärungsquote von 54,1 % erreicht werden. 54,1% ist der…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

Datenschutz mit Augenmaß!

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Hermann Junghans, lobt den vorgelegten Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD): „Das ULD erfüllt seine Aufgaben mit Augenmaß. Die Beispiele im Bericht zeigen, dass der Datenschutz so gut wie alle Lebensbereiche betrifft. Die Aufdeckung von schweren Verstößen gegen datenschutzrechtliche Regelungen hat nicht nur für…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

Wir machen unsere Kommunen handlungsfähiger und gehen weitere Schritte bei der Planungsbeschleunigung

Zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zu kommunalrechtlichen Änderungen, der heute den Innen und Rechtsausschuss passiert hat, erklärt der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen: „Die gespielte Empörung der Opposition auf unser Gesetzgebungsverfahren ist maßlos übertrieben und geht vollkommen an der Realität vorbei. Von einem Anschlag auf die Demokratie kann keine Rede sein. Ganz im Gegenteil…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Kitas |

Das Land fördert die Fachkräfte-Ausbildung

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Wir stärken das Personal in den Kitas vor Ort und fördern die Ausbildung. Die Ausweitung der Praxisintegrierten Ausbildung ist dafür ein geeigneter Weg. Modellhaft können zukünftig nicht nur Erzieherinnen und Erzieher die praxisintegrierte Ausbildung nutzen, sondern auch angehende sozialpädagogische Assistentinnen und…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Vertrauensmanns für Tierschutz |

Prof. Schallenberger hinterlässt große Fußspuren – Glück auf seinem Nachfolger Dr. Scheper

Zu der heute bekanntgewordenen neuen Person für die Position des Vertrauensmanns für Tierschutz in der Landwirtschaft erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagfraktion Cornelia Schmachtenberg: „Ich bedanke mich sehr herzlich bei Herrn Prof. Edgar Schallenberger für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement. Diese häufig nicht einfache, aber dafür umso wichtigere Funktion des…

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