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Pressemitteilungen

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Inklusion |

5 Millionen-Startschuss für Inklusionswettbewerb

Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen: „Inklusion sollte heute längst selbstverständlich sein, doch sie ist in vielen Bereichen noch lange nicht angekommen. Umso erfreulicher ist jetzt die gemeinsame Initiative der Landesregierung und der Aktion Mensch, indem beide Initiatoren jeweils 2,5 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre zur Verfügung stellen, um in…
Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

Wasserstoffforschung erhält mit HY.SH weiteren Energieschub

Zur heutigen (13. September 2021) Ankündigung des Bildungsministeriums zur Wasserstoffstrategie äußert sich der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Hein: "Dass unser Land zum 1. Oktober ein Wasserstoff-Kompetenzzentrum (HY.SH) an den Start bringt, zeigt die Dynamik und Schnelligkeit in diesem Thema. Schleswig-Holstein hat erkannt, dass hier etwas passieren kann und muss und sich dafür…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sportförderung |

Ein klares Bekenntnis zum organisierten Sport in Schleswig-Holstein

Barbara Ostmeier, sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Schleswig-Holstein ist Sportland: Jamaika hat jetzt einen Entwurf eines neuen Gesetzes zur Förderung des Sports im Lande eingebracht. Erstmalig werden zehn Millionen Euro institutionelle Förderung erreicht, ein besonderes Anliegen der CDU – und dies nun verbindlich im Gesetz verankert. Eine weitere zusätzliche Million Euro steht jährlich…
Tobias Koch

Tobias Koch | Corona |

Zurück in die Zukunft

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (7.9.21) zu den Eckpunkten der Neufassung der Corona-Bekämpfungsverordnung: „Die Entscheidung für 3G ermöglicht allen Menschen die Rückkehr zu weitgehender Normalität. Für uns war wichtig, dass niemand von der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen wird. Wer nicht zur Gruppe Geimpft und Genesen gehört, kann sich die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ganztagsbetreuung |

Meilenstein für Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich hoch erfreut über die Einigung zwischen Bund und Ländern zur zukünftigen Finanzierung des Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen: „Wer den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einführt, muss sich auch angemessen an der Finanzierung beteiligen. Es ist deshalb gut, dass der Bund jetzt noch einmal finanziell nachlegt.…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirtschaft |

"Erntekunst" ist verdiente Wertschätzung für die Landwirtschaft

Zur heute gestarteten Wertschätzungsoffensive der Landesregierung für unsere heimische Landwirtschaft äußern sich unser agrar- und umweltpolitischer Sprecher Heiner Rickers sowie unsere verbraucherschutzpolitische Sprecherin Anette Röttger: "Endlich erhalten unsere Landwirtinnen und Landwirte wieder ihre verdiente Wertschätzung. Bei den heutigen gesellschaftlichen Anforderungen wird immer mehr Veränderung von…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verfassungsschutzbericht |

TOP 53: Demokratie und der Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit

Rede zu Protokoll gegeben! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die alljährliche Vorlage des Verfassungsschutzberichtes erinnert uns daran, dass die Demokratie und der Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit sind, sondern jeden Tag aufs Neue vereidigt werden müssen. Leider gibt auch 76 Jahre nach Überwindung des Nationalsozialismus und 31 Jahre nach Überwindung des Sozialismus immer noch…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Lieferkettengesetz |

Lieferkettengesetz ist bereits beschlossen

Wir haben uns dafür ausgesprochen, ein Lieferkettengesetz in Deutschland einzuführen. Am 11. Juni 2021 hat der Bundestag das Sorgfaltspflichtengesetz beschlossen. Darauf hat der Bundesrat dieses Gesetz passieren lassen. Das Lieferkettengesetz ist also beschlossen. Nun stellt die SPD den Antrag, dass die Landesregierung sich bei der Bundesregierung für ein solches Lieferkettengesetz einsetzen soll. Ich halte wenig…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgerbeauftragte |

TOP 60: Samiah El Samadoni und ihrem Team gebührt Dank für ihre Arbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, „Samiah El Samadoni und ihrem Team gebührt erneut Dank für ihre Arbeit. Der Tätigkeitsbericht 2020 der Bürgerbeauftragen für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein vermittelt eine sehr gute Analyse der sozialen Lage und der Probleme der Menschen, die Leistungen erhalten. Sowohl in ihren persönlichen Lebenslagen wie bei den Anträgen, um die Hilfen zu…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Senioren |

TOP 57: In Schleswig-Holstein lebt es sich gut für Senioren

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, „In Schleswig-Holstein lebt es sich gut für Senioren. Es gibt ein breites Spektrum an Hilfs- und Unterstützungsangeboten in allen Lebensbereichen und Altersphasen, wie der 87seitige Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren deutlich macht“, betont der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im…

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