Schlagworte

Ausgewählte Auszeichnungen zurücksetzen

Empfehlungen mit dem Schlagwort „Asylpolitik“

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | EU |

TOP 18: Unterstützung für sichere, humanitäre und integrationsorientierte Flüchtlingspolitik

Reden zu Protokoll Erneut beschäftigen wir uns in dieser Plenartagung mit humanitären Maßnahmen an den EU-Außengrenzen. Im Frühjahr letzten Jahres ging es im Kern um die bedrückend katastrophalen Bedingungen und Umstände der Flüchtlingslager in Griechenland und Bosnien-Herzegowina der Flüchtlinge im Mittelmeerraum. Heute geht es in erster Linie um die humanitäre Notlage der Flüchtlinge, die aus Belarus…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Sichere Häfen |

TOP 29 Schleswig-Holstein ist bereits ein sicherer Hafen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tagtäglich erreichen uns Bilder und Berichte von Menschen, die sich in die Hände von Schlepperorganisationen begeben und sich unter Gefahr für Leib und Leben in seeuntauglichen Booten auf die Flucht begeben. Viel zu häufig sind Kinder und Jugendliche unter den Flüchtlingen. Das ursprüngliche mit der Mission Sophia…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Flüchtlingspolitik |

Jetzt gilt es erfolgreich zu integrieren

Barbara Ostmeier, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.01.2019) zum Thema Flüchtlingszahlen: „Die Maßnahmen in der Flüchtlings- und Asylpolitik zeigen Wirkung, die Zahlen sinken weiter. Auch für Schleswig-Holstein zeichnet sich eine Entlastung ab. Es bleibt dennoch wichtig, auch weiterhin auf erneute Zuwanderungswellen vorbereitet zu sein. Dies…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Asylpolitik |

(TOP 26 und 44) Arbeit ist Teil des Erfolges bei Integration und gesellschaftlicher Teilhabe

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Uns liegen unter diesem Tagesordnungspunkt zwei Anträge zur Beschlussfassung vor. Beide Anträge haben inhaltlich so gar nichts gemeinsam bis auf die Tatsache, dass sie das Handlungsfeld Asylpolitik betreffen. Lassen Sie mich zunächst auf den Antrag der AfD eingehen. Überprüfung von…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Asylpolitik |

(TOP 22, 27 und 28) Drängende Probleme gemeinsam lösen!

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, zu Beginn möchte ich mich bei unserem Innenminister Grote für seinen Bericht bedanken. Das betrifft einmal das Bekenntnis für die Landesregierung den Koalitionsvertrag als Richtschnur und bindend anzuerkennen. Der Dank bezieht sich aber auch darauf, dass die Landesregierung die Themen anpackt…

Daniel Günther | Asylpolitik |

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident kneift

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die Weigerung von Ministerpräsident Torsten Albig, im Landtag zur Positionierung Schleswig-Holsteins zum Asylpaket II Stellung zu nehmen, scharf kritisiert. „Erst kann Albig auf Bundesebene öffentlich gegebene Zusagen nicht einhalten. Dann hat er noch nicht einmal den Mumm, seinen Kurswechsel im Parlament zu begründen. Der…

Daniel Günther | Asylpolitik |

CDU-Landtagsfraktion fordert unverzügliche Umsetzung der Beschlüsse zur Asylpolitik auf Landesebene

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Ministerpräsident Torsten Albig aufgefordert, für eine unverzügliche Umsetzung der am gestrigen Donnerstag auf Bundesebene getroffenen Vereinbarungen in der Asylpolitik zu sorgen: „Bei einer wirksamen Umsetzung dieser Beschlüsse können unsere Kommunen und die zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen…

Pressemitteilungen filtern