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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Akzeptanz“

Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

TOP 3: In der Krise sind Regierung und Opposition gleichermaßen in der Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche stand – wie so oft während der Corona-Pandemie – vor schwierigen Abwägungsproblemen, die häufig einer Gratwanderung gleichkommen. Bei der geplanten fünftägigen Osterruhe ist diese Abwägung nachts um 2 Uhr gründlich schiefgegangen. Grundsätzlich ist es ja keine verkehrte Idee, das dynamische Infektionsgeschehen dadurch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Corona-App |

TOP 30: Richtiges und wichtiges Instrument

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich ein großes Lob an die Bundesregierung aussprechen: Die Corona-Warn-App ist ein richtiges, wichtiges und wirksames Instrument bei der Bekämpfung der Pandemie. In einem transparenten und wie ich finde, sogar zügigen Verfahren, hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App auf…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

Aktuelle Stunde TOP 1: Planungssicherheit muss gewährleistet sein

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, worüber diskutieren wir hier heute eigentlich? Wir diskutieren über den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aus der vergangenen Woche, die derzeit geltenden Maßnahmen bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Verlängerung sei in der Sache gut nachvollziehbar, fand Ralf Stegner, meinte aber den Zeitpunkt der Kommunikation…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Dunkelfeldstudie |

Jamaika stärkt Polizei - Menschen fühlen sich sicherer

Zur heute (16. November 2020) von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgelegten Dunkelfeldstudie 2019 erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: "Jamaika hat die Polizei effektiv gestärkt. Das zeigt sich nun durch die Dunkelfeldstudie, in der sich die Bevölkerung sehr sicher fühlt und die Arbeit der Polizei wertschätzt. 94,5 % nehmen die Arbeit der Polizei als…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizeibeauftragte |

TOP 66: Bericht bietet wenig Überraschendes

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, endlich liegt der erste Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei vor. Damit können wir Abgeordnete uns nun ein eigenes Bild von der Tätigkeit machen. Ich finde es bedauerlich ist, dass der Bericht erst jetzt vorgelegt wurde. Denn das Gesetz sieht vor, dass ab dem zweiten Jahr des Tätigwerdens der Beauftragten,…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Teilhabe |

TOP 39+47: Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Solidarität und gegenseitige Rücksichtnahme haben in unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Das gilt auch und gerade in der Zeit der Coronavirus-Pandemie. In dieser Zeit können wir für einen gewissen Schutz sorgen, indem wir uns dabei nach der „AHA-Formel" richten: Abstand, Hygiene,…
Andreas Hein

Andreas Hein | Clearingstelle |

TOP 17+32: Single-Flop von der SPD, Hit-LP von Jamaika

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute im Landtag zu den Themen Clearingstelle Wind und zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes: „Während die SPD immer die gleiche Single „Jamaika bekommt es nicht hin“ auf den Markt zu drücken versucht, hat Jamaika tatsächlich längst erfolgreich eine ganze Langspielplatte platzieren können mit den Titeln…
Andreas Hein

Andreas Hein | Fraunhofer-Studie |

Der heute vorgestellte Bericht zeigt einmal mehr, wie notwendig es ist, an der Energiewende zu arbeiten

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.2.20) zur Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) in Karlsruhe, die im Auftrag der Gesellschaft für Energie und Klimaschutz Schleswig-Holstein (EKSH) erstellt wurde: „Dass sich im Umgang mit den natürlichen Rohstoffen etwas ändern muss, ist unumstritten. Und: Den Fokus auf Erneuerbare…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bürgerbeteiligung an der Energiewende |

Korrektur: TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Im Jahr 2016 ist bei uns in Schleswig-Holstein, durch das Innenministerium, das Wirtschaftsministerium und die Staatskanzlei geprüft worden, ob eine Regelung wie in Mecklenburg–Vorpommern zur Bürger- und Gemeindebeteiligung Anwendung finden kann. Eine entsprechende Regelung wurde in Schleswig-Holstein allerdings…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bürgerbeteiligung an der Energiewende |

TOP 20: Wir bringen die Energiewende voran

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kollege Hölck! Bis jetzt dachte ich, dass sich in diesem Hause nur die Abgeordneten einer bestimmten Fraktion, durch das Abschreiben alter Anträge aus anderen Bundesländern hervortun. Doch offenbar bin ich einem Irrtum aufgesessen: Denn, wenn ich mir Ihren Antrag so ansehe, fällt Ihnen scheinbar auch nichts besseres ein.…

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