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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Abschiebestopp“

Seyran Papo

Seyran Papo | Abschiebestopp |

Verlängerung des Abschiebestopps in den Iran ist richtig

Zur Ankündigung der Landesregierung, den Abschiebestopp für Iraner bis Ende Juni zu verlängern, erklärt die Sprecherin für Integration und Flüchtlingspolitik Seyran Papo: „Die Lage im Iran spitzt sich weiter zu. Durch die Hinrichtung von zwei weiteren Demonstranten ist das zuletzt deutlich geworden. Das Mullah-Regime geht brutal und grausam gegen jede Form des Widerstandes vor. Aus diesem Grund begrüße ich…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Integrationspolitik |

Einzelfallprüfung humaner als Pauschallösung

Barbara Ostmeier, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und zuständig auch für die Flüchtlingspolitik, äußerte sich heute (6.11.2017) zu den Vorwürfen von Serpil Midyatli (SPD,MdL), CDU, FDP und Grüne würden zum Thema Winterabschiebestopp ein dysfunktionales Regierungsbündnis abgeben: „Wir bekennen uns uneingeschränkt zu dem Anspruch auf Asyl für politisch Verfolgte. Das ist unser…
Daniel Günther

Daniel Günther | Afghanistan |

Ministerpräsident Albig entlarvt Stegner-Kritik an Innenminister de Maizière als scheinheilig

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat nach der heutigen Aktuellen Stunde die Kritik von SPD-Fraktions- und Landeschef Stegner als scheinheilig bezeichnet: „Ministerpräsident Albig hat unzweifelhaft klargestellt, dass die Bewertung Afghanistans durch das SPD-geführte Auswärtige Amt ausschlaggebend für die Position der Bundesregierung ist. Stegners Kritik an…

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