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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Abgabe“

Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

TOP 26: SPD lässt Menschen mit ihren Sorgen allein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, die hohen Energiekosten machen unser Leben aktuell ziemlich teuer und für nicht wenige stellen sie erhebliche finanzielle Herausforderungen da.Die Ursachen dafür sind vielfältig: Die jahreszeitlich bedingt hohe Nachfrage, unsere nicht vollständig gefüllten Erdgasspeicher, das Auslaufen der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Hundesteuer |

Regelung der Hundesteuer im Kommunalen Abgabegesetz bleibt schlecht

Der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat anlässlich der heute (14. September 2016) im Ausschuss beschlossenen Änderung der Regelung der Hundesteuer im Kommunalen Abgabegesetz (KAG) seine Kritik bekräftigt: „Das Gesetz bleibt schlecht. Es trifft keine Vorsorge gegen Hundeangriffe. Die nun vorgesehene Änderung des KAG greift nun auch noch…

Barbara Ostmeier | Pferdesteuer |

Die Pferdesteuer rettet weder die Gemeinde noch die Reitwege

Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat die Pläne des Tangstedter SPD-Bürgermeisters für eine Pferdesteuer als Unsinn bezeichnet:„Eine Pferdesteuer richtet mehr Schaden an, als sie nützt. Die Tangstedter wären gut beraten, noch einmal über die Folgen ihrer Entscheidung nachzudenken“, erklärte Ostmeier in Kiel.Die Reiter hätten angeboten,…

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