Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

28.01.2011 | Nr. 047/11

Zur heutigen (28.01.2011) Sondersitzung des Umweltausschusses erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:

„Ministerin Dr. Juliane Rumpf hat die Mitglieder des Umweltausschusses über die Lieferung von ukrainischen Abfällen an die SAVA umfassend informiert. Dabei ist deutlich geworden, dass es trotz einer Reihe von unzureichenden und verspäteten Meldungen zu keiner Gefährdung der Umwelt oder der Bevölkerung durch die Überlagerung giftiger Abfälle an den Standorten Lübeck und Brunsbüttel gekommen ist.“

Es seien zwar die förmlichen Vorraussetzungen für eine Lagerung dieser Stoffe nicht voll umfänglich gegeben, trotzdem befänden sich die überlieferten Abfallmengen auf geeigneten Flächen, die einen Eintrag von Schadstoffen in die Umwelt ausschließen. Darüber hinaus haben die Ministerin und die zuständigen Behörden alles getan um eine Brandgefahr zu vermeiden.

Trotzdem seien für die Zukunft eine Reihe von Fragen zu klären, deshalb begrüße ich ausdrücklich die Zusage der Ministerin eine Schwachstellenanalyse für den Import, den Transport und die Lagerung ausländischer Sonderabfälle zur Verbrennung vorzunehmen.

Dazu gehört:
-Sicherstellung der zeitnahen und umfassenden Information durch das aufnehmende Abfallunternehmen (hier SAVA);
-bessere und sichere Kennzeichnung der zu transportierenden Abfallstoffe;
-intensiviere Kontakte und Informationen mit dem Absenderland;
-permanente Begleitung der gefährlichen Schadstofftransporte vom Ursprungsland bis zum Zielort.

„Ich bin mir sicher, dass das Umweltministerium und die zuständige GOES (Zentrale Stelle für die Sonderabfallentsorgung in Schleswig-Holstein) die notwendigen Konsequenzen ziehen werden, damit für die Zukunft derartige Überlieferungen von schadstoffhaltigen Abfällen ausgeschlossen sind. Im Grundsatz bleibt es richtig, dass wir mit unseren technisch hervorragend ausgestatteten Verbrennungsanlagen Schadstoffe beseitigen können, die sonst zu einem erheblichen Risiko für die Umwelt werden können“, so von Abercron abschließend.