Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)
Energiepolitik

25.02.2010 | Nr. 056/10

zu TOP 31: Breitbandausbau ist Mittelstandspolitik

Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn

Zunächst bedanke ich mich bei dem Minister für den ausführlichen Bericht und die guten Nachrichten, die er uns übermitteln konnte.

Das Internet ist das Medium der Gegenwart, und es ist das Medium der Zukunft.
Seine Grundidee ist genial und verschafft Menschen auf der ganzen Welt einen nahezu unbegrenzten Zugang zu Informationen. Jede Politik, die den Ausbau der Breitbandtechnologie zum Ziel hat, ist daher Politik direkt für die Menschen.
Das Internet ist aber auch unverzichtbar für Unternehmen jeglicher Größe und Branche. Der Mittelstand in Schleswig-Holstein braucht eine schnelle Internetverbindung im gesamten Landesgebiet, insbesondere aber auch im ländlichen Raum, damit er sich wirtschaftlich frei entfalten kann.
Jede Politik, die den Ausbau der Breitbandtechnologie zum Ziel hat, ist daher auch Politik für die Wirtschaft – sie ist aktive Mittelstandspolitik.

Deshalb fordert eine sich stetig wandelnde Gesellschaft in einer technologisch schnelllebigen Zeit schnelles und zielgerichtetes Handeln. Für die Attraktivität und Leistungsfähigkeit von Gewerbe- und Industriestandorten ist eine schnelle Internetverbindung mindestens genauso wichtig wie die Anbindung von Straße, Schiene und Wasserwegen. Aber auch energiepolitisch ist die DSL-Versorgung von elementarer Bedeutung. Die Dezentralisierung der Energieerzeugung macht den Aufbau intelligenter Netze zwingend notwendig. Nur so können Schwankungen bei der Stromerzeugung – wie zum Beispiel Windflauten o.ä. ähnliche Ereignisse – ausgeglichen und abgefangen werden. Eine hochtechnologische Breitbandversorgung mit adäquater Versorgungsqualität wird auch Bestandteil eines zukunftsgerichteten Energieregelkonzeptes.

Dafür sind aber hohe Internet-Übertragungsraten unerlässlich.

Die flächendeckende Bereitstellung von Übertragungsraten von mindestens 1 Megabit kann da nur der erste Anfang sein. Daran, dass wir in wenigen Jahren Standard-Übertragungsraten von wenigstens 50 Megabit haben müssen, besteht kein Zweifel.

Vor diesem Hintergrund ist der Masterplan Breitband der Landesregierung ein Meilenstein auf dem Weg zur Modernisierung des gesamten Landes. Alle Akteure werden an einen Tisch gebracht, damit die unterschiedlichen Ausbaumöglichkeiten bebündelt und koordiniert werden können. Das Breitband-Kompetenzzentrum und die Breitband-Infrastrukturgesellschaft werden dabei die Triebfedern sein.
Dass das Land dabei aber nicht den Geldhahn aufdrehen kann, versteht sich von selbst. Der langfristige Investitionsbedarf in Höhe von 1 bis 2 Milliarden Euro ist aus dem Landeshaushalt schon in normalen Zeiten nicht leistbar.

Dennoch freue ich mich, dass es gelungen ist, die Europäische Union von der Notwendigkeit von Leerrohrförderungen zu überzeugen. Hier kann die Landesregierung Akzente setzen und schon mit vergleichsweise wenigen Fördergeldern viel bewirken. Vor diesem Hintergrund danke ich der Landesregierung, dass sie so schnell den für die Förderung notwendigen Kriterienkatalog erarbeitet hat.

Ich freue mich, dass jetzt alle Weichen für einen erfolgreichen Breitband-Ausbau gestellt worden sind, und bitte die Landesregierung, weiterhin so engagiert bei dem Thema voranzugehen. Wir sind es den Menschen – insbesondere denen in den unterversorgten, meist ländlichen Räumen – und den Unternehmen, dem Mittelstand in unserem Land schuldig.