Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 507/11

zu TOP 30 und 62: Personenbeförderungsgesetz dem Europäischen Recht anpassen

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 30 und 62 hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die Initiative der Bundesregierung zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes begrüßt:

„Wir passen uns mit diesem Gesetz Europäischem Recht an“, so Arp.

Die bisherigen Regelungen würden nicht den Bedürfnissen nach fairem Wettbewerb entsprechen, betonte der Verkehrspolitiker:

„Der Fernverkehr mit Linienbussen parallel zu Bahnlinien muss endlich zugelassen werden. Das führt zu Fahrpreissenkungen und ist damit im Sinne aller“, betonte Arp.

Der Verkehrsexperte machte deutlich, dass die Liberalisierung auf den Bereich des Fernverkehrs beschränke.

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