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zu TOP 22: Aller guten Dinge sind drei – oder eben auch nicht!
In der heutigen (16. Mai 2014) Debatte über die Abschaffung des Gesundheitsfonds hat der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper, diesen verteidigt:
„Bereits mehrfach wurde über den Gesundheitsfonds im Schleswig-Holsteinischen Landtag debattiert. Jedes Mal wurde ein Schreckensszenario an die Wand gemalt, das bisher nicht eingetreten ist. Wer immer noch glaubt, mit dem Stopp des Gesundheitsfonds für mehr Stabilität im System zu sorgen, der irrt“, so Jasper.
Der Gesundheitsfonds sei zum 01. Januar 2009 eingeführt worden. Seitdem würden die für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) bestimmten Beiträge zentral eingenommen und den Krankenkassen zugewiesen. Die bis dahin geltenden unterschiedlichen Beitragssätze seien durch einen staatlich festgelegten einheitlichen Beitragssatz ersetzt worden.
„Wer Politik für 82 Millionen Menschen macht, kommt in einer sich weiter entwickelnden Welt nicht drum herum, Korrekturen an bestehenden Regelungen vorzunehmen. Wer aber immer und immer wieder nur die Forderung stellt, zum alten System zurückzukehren, trägt nicht dazu bei, eine erstklassige, medizinische Versorgung für alle zu schaffen“, führte Jasper aus.
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Max Schmachtenberg
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