Peter Sönnichsen
Kulturpolitik

| Nr. 458/14

zu TOP 20: Das Kabinett hat aus den konkreten Ergebnissen des Kulturdialoges Allgemeinplätze gemacht

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Sönnichsen, hat in seinem heutigen (12. September 2014) Debattenbeitrag das Kabinett für die Verwässerung der erzielten Ergebnisse des Kulturdialoges kritisiert:

„Wer die Empfehlungen des Kulturdialoges mit den Formulierungen nach der Kabinettsbefassung im Juli 2014 vergleicht, der erkennt diese kaum wieder. Die Aussagen wurden abgeschwächt und durch allgemeine Aussagen der Landesregierung ohne konkrete Umsetzungsvorschläge ergänzt. So hat die Albig-Regierung aus der engagierten und kenntnisreichen Vorarbeit der Kulturschaffenden Allgemeinplätze gemacht“, so Sönnichsen.

Der Bericht zeige zu Recht die Bedeutung der Kultur, deren Vielfalt und die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Kultur in Schleswig-Holstein auf.

Die Kulturschaffenden und -interessierten hätten sich engagiert in die Diskussion eingebracht. Die Organisation und Lenkung des Dialoges mit den gebildeten Schwerpunkten verdiene Anerkennung.

„Und was macht die Landesregierung aus dieser Chance, aus diesem Engagement der Szene? Sie bügelt wirklich jede konkrete Aussage aus dem Papier. Weil diese Landesregierung wie jede Regierung vor ihr finanziell an ihre Grenzen stößt. Diese Grenzen sind Ihnen nicht vorzuwerfen – vorzuwerfen ist Ihnen, dass Sie mit Ihren Versprechungen falsche Hoffnungen geweckt haben“, so Sönnichsen.

Es fielen Aussagen wie: Die Schleswig-Holsteinische Kultur hat Zukunft... Die Landesregierung...will... Kultur unterstützen, ihr helfen, ihre Bedeutung sichtbarer machen, es gilt, die Kultur abzusichern...

Sönnichsen: „Sie hätten erklären müssen, WELCHE Zukunft die Kultur haben soll, und mit welchen Maßnahmen sie ihr dabei helfen wollen. Im Mai 2013 hat die Kulturministerin hier im Parlament eine Kulturstrategie angekündigt. Dazu steht nichts mehr im Bericht. Die Zusammenarbeit mit den Kommunen fehlt völlig. Sie bleiben meilenweit hinter Ihren eigenen Ansprüchen zurück.

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