| Nr. 333/08

zu TOP 17: Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit hat eine unheimliche Dynamik bekommen

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Es gilt das gesprochene Wort!

Die vom Landtagspräsidenten in Auftrag gegebene Kompetenzanalyse „Minderheiten als Standortfaktor im deutsch-dänischen Grenzland“ hat das Ziel, das Profil der Region zu schärfen und die Region mit ihren spezifischen Standortfaktoren darzustellen.
Konzentrierten sich die bisher durchgeführten Untersuchungen vornehmlich auf wirtschaftliche und soziale Entwicklungen, so liefert diese Studie ein umfassenderes gesellschaftspolitisches Leitbild, das gewachsene historische und kulturelle Entwicklungen abbildet und das grenzlandspezifische Miteinander von Minderheiten und Mehrheiten darstellt.

Im Mittelpunkt steht die Fragestellung, ob ein sprachlicher, kultureller, sozialer und wirtschaftlicher Mehrwert der Minderheiten für die Mehrheitsbevölkerung nachgewiesen werden kann. Welche Bedeutung haben also die Minderheiten als Standortfaktor im Grenzland?

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Kompetenzanalyse werden mögliche Entwicklungsstrategien für die Mehrheits- und Minderheitsbevölkerung aufgezeigt. Hierbei sind alle lokalen Akteure in Nord- und in Südschleswig aufgefordert mitzuentwickeln und so das Regionsprofil Nord- und Südschleswigs zu stärken.

Eine Menge Umsetzungsmöglichkeiten ergeben sich aus den 40 Empfehlungen. Hervorheben möchte ich an dieser Stelle jedoch auch, dass die Landesregierung, mit unserem Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen an der Spitze, seit 2005 eine unheimliche Dynamik in die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gebracht hat. Dadurch sind viele der aufgeführten Nutzungspotentiale bereits von der Landesregierung aufgenommen und in gemeinsame Vereinbarungen mit unseren dänischen Nachbarn eingeleitet bzw. umgesetzt worden.
Unser gemeinsames Ziel muss es auch weiterhin sein die Grenze aus den Köpfen der Menschen mehr und mehr verschwinden zu lassen. Und dieses nicht nur in Hinblick auf einen gemeinsamen Arbeitsmarkt, sondern auch auf das gesamtgesellschaftliche Miteinander!

Flensburg (zum Beispiel) als Zentrum der Region, profitiert schon heute von den breit gestreuten dänischen kulturellen Einrichtungen vor Ort, die sowohl von der Minderheits- als auch von der Mehrheitsbevölkerung wie selbstverständlich genutzt werden.
Aber nichts ist so gut, als dass man es nicht noch besser mache könnte - und darauf zielt die Analyse ja auch ab. Die Kollegin Spoorendonk fordert deshalb hier zu recht ein aktives „Mithandeln“ der Exekutive ein. Ausgehend von der zentralen Aussage der Kompetenzanalyse, dass die Minderheiten nachweislich auf beiden Seiten der Grenze ein Standortfaktor sind, soll diese Kompetenz zur Entwicklung hin zu einem grenzüberschreitenden „Regionsprofil“ genutzt werden.
Dafür sind die ideelle Unterstützung des Landtages und die aktive Mitwirkung der Landesregierung zu gewähren.

Nun gibt es zwei Projekte, welche die Europäische Akademie Bozen vorgeschlagen hat, die uns bereits bekannt sind. Zum einen geht es um die Zusammenführung der Menschen aus Konfliktregionen in die grenznahem Akademien und Bildungsstätten des Nordens. Zum anderen ist das die verstärkte universitäre Zusammenarbeit in der grenzüberschreitenden Wissensregion. Um diese beiden Leuchtturmprojekte zur Antragsreife als Interreg- Projekt entwickeln zu können, soll entsprechen der EURAC-Studie ein Clustermanager gewonnen werden.
Nach Auffassung der CDU sollten wir stattdessen die vorhandenen Ressourcen nutzen, um die Projekte zu entwickeln und zu begleiten. Hier gäbe es unseres Erachtens hervorragende Möglichkeiten mit dem deutsch-dänischen Regionalmanagement zu kooperieren, das von der IHK Flensburg und der WIREG Anfang 2007 ins Leben gerufen wurde. Auch das Regionskontor in Bov/Bau verfügt über entsprechende Kompetenzen und Erfahrungen, wenn es um die „Förderungsreife“ für Interreg-Projekte geht.

Und eines ist sicher, die CDU wird sich auch weiterhin an dem Ausbau der guten Beziehungen der Minderheits- und Mehrheitsbevölkerung in unserer Region beteiligen.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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