Johannes Callsen

Johannes Callsen
Minderheitenbeauftragter der Ministerpräsidenten

| Nr. 249/11

Wohlfühl-BIP soll Rot-Grünes Regierungsversagen schönrechnen

Der stellvertretende Vorsitzende und mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat den Versuch der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, sich nachträglich ihre schleswig-holsteinische Regierungsbilanz schön zu rechnen, heute zurück gewiesen:

„Mit ihrem regionalen Wohlstandsindex wollen die Grünen einen Weichzeichner über die Fakten legen: In ihrer Regierungszeit von Mai 1996 – Mai 2005 ist die Arbeitslosenquote von 8,3 Prozent auf 11,5 Prozent gestiegen“, so Callsen. Für die damaligen Arbeitslosen klinge der Grüne Wohlstandsindex wie Hohn.

Demgegenüber sei die Arbeitslosenquote seit dem Ende der Grünen Regierungsbeteiligung im Mai 2005 von 11,5 Prozent auf 7,1 Prozent gesunken: „Fast 60.000 Menschen haben in Schleswig-Holstein wieder einen Arbeitsplatz gefunden, seit die CDU die Regierung übernommen hat, und die Grünen abgewählt wurden“, so Callsen. Auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sei deutlich höher als zu Zeiten der Grünen Regierungsbeteiligung.

Dies habe seinen Grund. Die Grünen hätten den Betrieben im Land Hürden aufgebaut, sich ausschließlich auf die Zentren konzentriert, und nahezu jedes der Anbindung der schleswig-holsteinischen Märkte dienende Projekt verzögert, verteuert und blockiert. Die notwendigen Anpassungen des Verkehrsnetzes an die Folgen der deutschen Einheit und des europäischen Einigungsprozesses seien nicht vorgenommen worden:

„Die Grüne Regierungsbeteiligung hatte das Land gelähmt. Die Folge: Die Einkommen der privaten Haushalte ohne zusätzliche staatliche Leistungen sind in Schleswig-Holstein von 1999 – 2005 nicht gestiegen. Von der Steigerung des Wohlstands in Deutschland war unser Land unter Güner Regierungsbeteiligung abgekoppelt. Das war der „regionale Wohlstand“ der Grünen“, so Callsen.

Callsen betonte, dass seit der Regierungsübernahme der CDU im Jahr 2005 die Einkommen der privaten Haushalte wieder ansteigen. Es gelinge sogar, in jedem Jahr 100 Euro auf den Bundesdurchschnitt aufzuholen:

„Seit unserer Regierungsübernahme gibt es weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigte und mehr Einkommen für die Menschen in unserem Land. Das ist eine gute Regierungsbilanz. Im Gegensatz zu den Grünen brauchen wir uns das nicht schön zu rechnen“, so Callsen abschließend.

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