Wiederaufbaufond | | Nr. 370/23
Wir stehen Seite an Seite mit den Kommunen für den Wiederaufbau
Zur Verständigung des Landes mit den Kommunen und der geplanten Einrichtung eines Wiederaufbaufonds erklären der kommunalpolitische Sprecher Thomas Jepsen und der Sprecher für Küstenschutz Manfred Uekermann:
„Wir beweisen, dass wir in Schleswig-Holstein solidarisch zusammenstehen und schnell anpacken. Innerhalb von nur eineinhalb Wochen konnte ein erster Überblick über die Schäden an Küstenschutz- und Tourismusinfrastruktur ermittelt werden und das Land hat sich mit den Kommunen auf einen Wiederaufbaufonds und finanzielle Lastenverteilung geeinigt. Jetzt geht es darum, das Geld auch schnell an die Küste zu bringen. Dabei müssen wir auch darauf achten, aufwendige Planungsverfahren zu vermeiden. Wenn ein abgebrochener Weg etwas verlegt werden muss, dürfen Planfeststellungsverfahren weder verteuern noch zeitlich verzögern“, so Jepsen.
„Die Küstenschutzbauwerke haben stark gelitten und müssen schnellstmöglich in Stand gesetzt werden. Selbst wenn die Deiche, Deckwerke und Buhnen vielerorts den Wassermassen Paroli geboten haben, so sind sie doch stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Wir müssen uns auf die nächsten Wasserstürme vorbereiten und unsere Küstenschutzanlagen schnellstmöglich sturmsicher machen. Die Menschen wollen wieder sicher an die Ostsee und auch die nächste Tourismussaison steht bevor; Wege und Gebäude müssen wiederhergestellt werden. Wir erwarten bei Einrichtung des Wiederaufbaufonds, dass der Bund sich wie auch bei anderen Katastrophenlagen finanziell beteiligt. Anstatt die GAK-Mittel (Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz) zu kürzen, müssen die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur- und Küstenschutz deutlich erhöht werden, damit wir uns besser gegen den Anstieg des Meeresspiegels und die zunehmenden Starkwindfelder mit den Sturmhochwassern wehren können“, so Uekermann.
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Max Schmachtenberg
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