Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

Infrastruktur | 14.12.2017 | Nr. 408/17

Wir packen bei der Infrastruktur an

Es gilt das gesprochene Wort

„Wir diskutieren hier über das wichtige Thema Infrastruktur, das viel zu lange vernachlässigt wurde. Dank an Christopher Vogt, der intensiv mit daran beteiligt ist, hier Lösungen zu finden.

Zunächst möchte ich meinen Respekt vor den Pendlern bezeugen, die als Leistungsträger der Gesellschaft jeden Tag besonders davon betroffen sind. Sie haben Zeitausfälle und finanzielle Einbußen zu ertragen. Die Bahn hat in den vergangenen Jahrzehnten zu wenig für die Instandhaltung der Infrastruktur getan, das rächt sich jetzt, und das leider in einer Zeit, in der auch zahllose Straßen von Sanierungsmaßnahmen oder Neubau betroffen sind. Gerade die CDU hatte sich nicht zuletzt in schwarz-gelber Koalition dafür ausgesprochen, die Menschen vom Auto auf die Schiene zu bringen.

Eine fertige Elbquerung wäre da sicher schon längt von Vorteil gewesen. Zunächst steht jedoch der Ausbau der S4 im Mittelpunkt – und der sollte von allen Abgeordneten des Landtags unterstützt werden. Es rächt sich nun auch massiv, dass Hamburg gegen die Ausrichtung der Olympischen Spiele gestimmt hat. Das bedeutet für den Öffentliche Personennahverkehr einen herben Rückschlag. Blickt man dagegen nach München, dann sieht man, wie auch über 40 Jahre später der ÖPNV von den infrastrukturellen Maßnahmen einer Olympia-Ausrichtung noch profitiert.

Massive Verbesserungen muss es zudem in der Frage der Information der Fahrgäste geben. Zurzeit herrscht da eine unerträgliche Situation. Allerdings ist da nicht die Politik, sondern es sind die jeweiligen Betreiber gefordert. Wir weisen immer wieder darauf hin, dass dort ein besserer Austausch der Informationen stattfinden muss.

Verbesserungen muss es auch in anderen Bereichen geben: Es hat schon immer Wind, Wetter und eben auch Winter gegeben, aber nie so viele Ausfälle bei der Bahn wie aktuell. Das erscheint nicht logisch. Hier ist Abhilfe zu schaffen. Dazu gehört auch eine winterfeste Instandhaltung und Pflege der Strecken. Da haben die Bahnbetreiber eine Bringschuld.

Der zweigleisige Ausbau der Strecke Niebüll nach Klanxbüll steht im Bundesverkehrsplan und muss zügig erfolgen. Ebenso wie das dritte Gleis in Elmshorn und die Verbindung nach Brunsbüttel gehört das zu den vorrangigen Projekten. Hier muss zügig geplant werden, um den Pendlern eine Perspektive zu geben.

Die Vorgängerregierung ist nicht zuletzt wegen der Vernachlässigung der Infrastruktur abgewählt worden. Wir dagegen packen da an.“