Tierschutz | | Nr. 178/22
Verstöße gegen Tierschutz konsequent ahnden
Zu der heutigen Ankündigung des Landwirtschaftsministers Werner Schwarz im Agrar- und Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg:
"Die heutige Ankündigung von Minister Werner Schwarz, das aktuelle Kontrollsystem bei der Schlachtung gemeinsam mit Kreisen und kreisfreien Städten auf den Prüfstand zu stellen, ist auf die Vorfälle in einer Schlachterei in Flintbek die richtige Antwort. Nun gilt es, dass die Schwachstellen aufgezeigt werden und Kontrollen zur Folge haben, dass die festgestellten Mängel und Verstöße auch zeitnah und wirkungsvoll beseitigt werden. Ich begrüße es, dass das Landwirtschaftsministerium bei der Neukonzeptionierung des Kontrollsystems Prozessabläufe optimieren, Synergien nutzen und die Überwachungstätigkeit digitalisieren will. Dabei liegt auch eine Vereinheitlichung der Kontrollinstrumente auf der Hand.
Die Vorkommnisse in einem Schlachtbetrieb in Flintbek gilt es durch die zuständigen Behörden vollständig und transparent aufzuklären. Etwaige strafrechtliche Verstöße wären konsequent zu ahnden.
Die CDU-Landtagsfraktion sichert Landwirtschaftsminister Werner Schwarz und seinem Ministerium volle Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung des neuen Kontrollsystems gemeinsam mit den Kreisen und kreisfreien Städten zu", so Cornelia Schmachtenberg.
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Max Schmachtenberg
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