| Nr. 019/11
Überschüssige Sonderabfälle aus der Ukraine bei der SAVA schnellstmöglich abbauen!
Zu der heute (25. Januar 2011) bekannt gewordenen Überschreitung erlaubter Lagerkapazitäten für Abfallmengen bei der Sonderabfallverbrennungsanlage Brunsbüttel (SAVA) erklärten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, und der Wahlkreisabgeordnete Jens-Christian Magnussen:
„Die überschüssige Menge an Pflanzenschutz- und Düngemitteln muss schnellstmöglich abgebaut werden.“
Durch ein offensichtliches Missverständnis sei die Lieferung aus der Ukraine nicht wie geplant in kleineren Chargen – die Stück für Stück unschädlich entsorgt werden sollten – sondern auf ein Mal, erfolgt. Dadurch seien die genehmigten Lagerkapazitäten für einen begrenzten Zeitraum überschritten worden.
„Das Ministerium hat heute klar gestellt, dass die überschüssige Menge auf technisch geeigneten Flächen erfolgt ist. Trotzdem muss dieser Zustand möglichst schnell beendet werden“, erklärte Magnussen. Öffentlichkeit und Parlament müssten auch im weiteren Verfahren transparent und schnell informiert werden.
Nach den bislang vorliegenden Informationen hätten die Behörden und Verantwortlichen vor Ort alles getan, um die Sicherheit bei der Lagerung dieser Abfallstoffe zu gewährleisten.
Von Abercron: „Ich begrüße, dass bis zum Abbau der überschüssigen Menge alles getan wird, um mögliche Risiken aus der Lagerung dieser Schadstoffe auszuschließen.“
Beide Abgeordneten vertrauen darauf, dass das zuständige Ministerium mit dieser Angelegenheit genau so offen, sachgerecht und kompetent umgehen wird, wie mit ähnlichen Fällen in der Vergangenheit.
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Max Schmachtenberg
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