Industriepolitik | | Nr. 67/23
TOP 34 + 37: Schleswig-Holstein wird mit uns auch industriell zum Vorzeigeland Nummer Eins!
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,
sehr geehrte Damen und Herren,
unsere Industrielandschaft befindet sich in einem erheblichen Wandel, der langjährige Garant, günstiges Gas und Öl fallen aus bekannten Gründen zukünftig weg. Und lassen sie mich hier einmal Dank sagen - DANKE dass unsere Industrie in Schleswig Holstein hier für Arbeit und Wertschöpfung sorgt! Die CDU-geführte Landesregierung, nun schon im sechsten Jahr, gestaltet und prägt aktiv - ein neues Industriezeitalter - das vom ersten klimaneutralen Industrieland!
Wir schaffen und fordern, die passenden Rahmenbedingungen für unsere Industrie, für unsere Werften, die maritime Industrie, den Schiff- und U-Boot-Bau, die chemische Industrie, die Lebensmittelindustrie, die medizinische, die verarbeitende und die weiteren Industrien in unserem Land ein. Dies gilt ebenso für unsere großen Industriestandorte wie Brunsbüttel und Heide, für bestehende und neue Industrien und Ansiedlungen wie beispielsweise die von Northvolt.
Damit der Sprung in das nächste Zeitalter gelingt, setzen wir auf das Vorhandensein und den Ausbau von erneuerbarer Energie, auf die Nutzungsmöglichkeit von Wasser und Fläche, auf Hafeninfrastruktur, gute Bahnanbindungen und Straßen, Digitalisierungsprozesse und Fachkräfteinitiativen. Die schleswig-holsteinische Wirtschaft braucht eine starke Industriepolitik, und die bekam sie bei Jamaika und die bekommt sie genauso bei schwarz-grün.
Wir wollen unsere Industrie weiter stärken und es ihr ermöglichen, stark zu wachsen und für sichere Arbeitsplätze mit Zukunft zu sorgen. Unser Land gilt mittlerweile als bundesweites Vorzeigeland, um dessen Rahmenbedingungen uns viele beneiden. Erneuerbare Energien und grüne Moleküle wie Wasserstoff, Ammoniak oder Methanol sind längst elementare Bausteine für eine erfolgreiche Industriepolitik geworden. Und wir sind da die Nummer EINS!
Und - unsere Unternehmen trotzen den Krisen, sie kämpfen sich durch, entwickeln sich weiter und sie können sich auf stabile und zukunftsorientierte Rahmenbedingungen seitens der Landeregierung verlassen. Seit 2017 hat sich der Jahresumsatz, laut Statistikamt Nord, in SH im verarbeitenden Gewerbe deutlich erhöht - die Anzahl der Beschäftigten ist gestiegen - und das trotz Corona und Krieg. Auch zukünftig werden wir die Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaft weiterentwickeln. Wir beschleunigen Planungs- und Genehmigungsverfahren, erste Erfolge sind bereits sichtbar. Wir stärken die WT.SH, wir bauen unsere Ansiedlungsstrategie weiter aus.
Das „Bündnis für Industrie“ leistet eine tolle Arbeit und wird sich als großartige Plattform erweisen, bei der Land und Industrie gemeinsam, Seite an Seite, die Weichen in die Zukunft stellen. Netzausbau, Sektorenkopplung, Netzentgelte, Transformation, Dekarbonisierung – all dies sind Begriffe, die Sie von mir hören, seit ich vor sechs Jahren in den Landtag gekommen bin. Steter Tropfen höhlt den Stein, kann ich da nur sagen – bis vor allem der Bund endlich handelt.
Ganz ehrlich- ich hätte niemals gedacht das es so lange dauern kann bis regulatorische Rahmenbedingungen wie beispielsweise die REDII oder auch Netzentgelte angepasst werden.
Wir ruhen uns auf all dem aber nicht aus, wir malen die Zukunft auch nicht mit rosaroter Brille, nein, wir arbeiten jeden Tag hart dafür, die Rahmenbedingungen im Land und für unser Land und für die Menschen so zu gestalten, dass Unternehmen hier erfolgreich wirtschaften und leben können.
Schleswig-Holstein wird mit uns auch industriell - zum Vorzeigeland Nummer Eins!
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel