Endlager | | Nr. 379/20
TOP 26: Bei der Standortfindung tragen alle Verantwortung
Zum TOP 26 „Gemeinsame Verantwortung zur Endlagersuche wahrnehmen“ stellte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, zu Beginn seiner Rede die Frage nach der auslösenden Katastrophe von Fukushima und stellte fest, dass damals kaum einer damit gerechnet hätte, das wir heute, genau zehn Jahre später, bereits so weitreichende Entscheidungen getroffen haben.
Sein Dank galt allen Fraktionen, die an dem interfraktionellen Antrag beteiligt sind. „Es besteht ein klarer gesellschaftlicher Auftrag für eine bundesweite Endlagersuche“, so Rickers. Dafür stünden 24 Mrd. Euro bereit. „Das Auswahlverfahren wird nicht einfach, aber alle sind verpflichtet, in Deutschland gemeinsam Verantwortung zu übernehmen.“
Rickers erinnerte an Veranstaltungen des ehemaligen Landesministers Studt, der in seiner jetzigen Tätigkeit die Voraussetzungen für die Endlagersuche im Parlament darlegte. Als die drei Grundvoraussetzungen benannte Rickers: Sicherheit für eine Million Jahre, Rückholbarkeit und Gesteine, die eine Bergbarkeit für mindestens 500 Jahre sicherstellen. „Nach dem bisherigen Stand des Auswahlverfahrens erscheinen noch 54 % der Bundesfläche als zunächst geeignet. In einem zweiten Schritt wird der Standort bestimmt und die Öffentlichkeit eingebunden. Frühestens in 15 Jahren beginnt mit der dritten Phase die untertägige Betrachtung.“
Abschließend stellte Rickers noch einmal die obersten Prioritäten heraus: „Eine vorurteilsfreie Suche, die durch den Antrag bekundet wird und die Standortfindung, für die alle Bundesbürger gemeinsame Verantwortung übernehmen müssen.“
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Max Schmachtenberg
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