Mobilfunk 5 G | | Nr. 448/19
TOP 23: Versorgung mit Glasfaser ist Grundvoraussetzung für stabile Wirtschaft
Es gilt das gesprochene Wort!
Anrede
Dank an den Minister und die Mitarbeiter des Ministeriums für diesen Bericht.
Schnelles und Flächendeckendes Mobilfunknetz ist ebenso wie eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser eine Grundvoraussetzung für eine stabile Wirtschaft, eine funktionierende Kommunikation und eine servicefreundliche Infrastruktur.
Der Bedarf an einer Verbesserung in der bereits herrschenden Mobilfunkversorgung ist unumstritten. Bevor wir uns also an 5G „an jeder Milchkanne“ abarbeiten – so humoristisch dies auch sein mag – sollten wir uns klarmachen, welche gravierenden Lücken wir noch in der Mobilfunkversorgung haben. Wenn man im Land unterwegs ist und bereits vorwarnen muss „Bald ist die Verbindung weg“ – vergeht einem schnell der Humor.
Jamaika ist auch hier nicht untätig. Letzte Woche traf sich der Wirtschaftsminister mit Vertretern von Land, Kommunen und Telekommunikationsunternehmen. Es gilt die 190 Telefon – und 341 Datenfunklöcher im Land zu schließen.
Bis 2020 sollen 147 Sendeanlagen neu entstehen und 748 nachgerüstet werden. 27 Funk -und mindestens 60 Datenlöcher sollen dann geschlossen sein.
Wir müssen stark nachbessern – und das tun wir auch. Doch kann dies nur gemeinsamen mit den Telekommunikationsunternehmen geschehen. Wenn wir wirklich Fortschritte für die Bürger und Unternehmen wollen, dann schaffen wir dies nur gemeinsamen. Die Suche nach der primären Verantwortung ist nicht zielführend.
Mögliche Instrumente sind: Versorgungauflagen, Freiwillige Vereinbarungen mit den Mobilfunkunternehmen (lokales Roaming, Infrastruktur – Sharing etc.), flankierende Förderung oder infrastrukturelle Förderprogramme.
Schleswig – Holstein ist mit 40% Anschlussfähigkeit der Haushalte, für das Glasfasernetz bundesweiter Spitzenreiten. Dies ist wichtig, denn Mobilfunk wird künftig ohne Glasfaseranschlüsse und eine optimierte Infrastruktur nicht funktionieren. Hierfür haben wir gute Voraussetzungen geschaffen, denn das leistungsfähige 5G – Netz baut maßgeblich auf der 4G – Technologie auf.
Erste 5G-Netze stehen seit Juli 2019 an einigen Standorten in Deutschland bereit. Aktuell ist der schnellere Mobilfunk aber noch längst nicht großflächig ausgebaut, denn die Kosten für die Basisstationen sind äußerst hoch und der Ausbau ist erst seit kurzer Zeit im Gange. Zudem hat Deutschland in Europa laut der Telekom die längsten Genehmigungsverfahren für Antennenstandorte.
Der neue Standard ist in Großstädten und einigen ländlichen Regionen verfügbar, doch die Abdeckung ist zurzeit gering, zumal 5G-Stationen nur eine geringe Sendereichweite besitzen. Der Bedarf an Masten ist also immens.
Einige Länder haben (Bayern) bzw. erwägen (Brandenburg, Niedersachsen etc.) ein Mobilfunkförderprogramm. Dies soll den Mastausbau in kommunaler Trägerschaft in weißen Flecken fördern, die Masten sollen dann den Netzbetreibern (entgeltlich) zur Verfügung gestellt werden.
Sinnvoll wäre ein bundeseinheitliches Förderprogramm, durch eine Finanzierung durch die unerwartet hohen Erlöse aus der 5G-Frequenzversteigerung. Ein solches Programm findet sich als mögliche Option in der Mobilfunkstrategie.
Für den Ausbau und die flächendeckende Nutzbarkeit gibt es eine Vielzahl von möglichen Optionen – es gilt sie auch zu ergreifen. Denn in den Mobilfunknetzen, den Glasfasernetzen und somit in der schnellen Kommunikationstechnologie liegen große Chancen für Gesellschaft und Wirtschaft.
Ein simultan übersetztes Telefonat mit Teilnehmern aus der ganzen Welt, Telemedizin, abertausende Autos, die in Echtzeit Stauwarnungen untereinander austauschen und ähnliche Szenarien wären problemlos realisierbar. Ganz zu schweigen von leistungsfähiger Robotik und innovativer Medizintechnik.
Eine große Chance, sowohl für die urbanen Zentren als auch den ländlichen Raum. Daher Danke ich dem Minister für seine Bemühungen und Ausführungen und freue mich auf einen weiteren Ausbau der Mobilfunknetze in Schleswig-Holstein. Denn eines ist klar: Die Politik von Jamaika ist zukunftsorientiert, partnerschaftlich und verlässlich.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel