Bildung | | Nr. 060/18
(TOP 18) Als Jamaika-Koalition stehen wir für Transparenz
Es gilt das gesprochene Wort
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Sie sprechen mit Ihrem Antrag ein wichtiges Anliegen an. Wir können bei der Unterrichtsversorgung nur eine Verbesserung erreichen, wenn wir über transparente Informationen verfügen. An dieser Stelle muss ich die Bemühungen der Vorgängerregierung ausnahmsweise mal loben, denn der Bericht über die Unterrichtssituation hat sich in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt.
Insbesondere möchte ich die PUSH-Daten aus dem Portal zur Unterrichtserfassung in Schleswig-Holstein hervorheben. Diese Daten geben uns einen sehr guten Einblick über den Vertretungsunterricht – also welcher Unterricht nicht planmäßig erteilt wird und welcher am Ende ausfällt.
Lassen Sie mich die Tragweite der Herausforderung kurz darstellen. Im Schuljahr 2016/2017 ist an den allgemeinbildenden Schulen 9,5 Prozent des Unterrichts zur Vertretung ausgefallen. Unterrichtsausfall können wir nicht grundsätzlich verhindern, aber der Vertretungsunterricht muss noch besser organisiert werden. Das ist ein gutes Beispiel, wie wir mit einem guten Berichtswesen Maßnahmen sinnvoller entwickeln können.
Dazu gehört mit Sicherheit auch die Qualifikation von Lehrkräften, und daher fordern wir mit unserem Alternativantrag auch dieses Merkmal in die Bildungsberichterstattung aufzunehmen.
Damit aber nicht genug. Wir wollen insgesamt die Bildungsberichtserstattung mit einem Konzept für ein landesweites Bildungsmonitoring weiterentwickeln. Und damit Transparenz bei diesem Thema weiter voranbringen. Das gilt für die Qualifikation von Lehrkräften, aber auch für eine differenzierte Analyse und Darstellung des Unterrichtsausfalls und insbesondere für die Bewertung von Maßnahmen. Die Unterrichtsversorgung soll nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ verbessert werden.
Der Antrag der Opposition lässt aus meiner Sicht tief blicken. Gefallen lasse ich mir ja noch, dass Sie in 8 Unterkategorien Qualifikationsprofile auflisten lassen wollen. Wobei ich da Ihnen deutlich sagen möchte, wir sollten aufpassen, dass wir uns nicht im Klein-Klein verlieren. Der Landtag ist mit Sicherheit keine Schulverwaltung, sondern sollte sich um den großen Rahmen kümmern. Aber gut.
Erstaunlich finde ich allerdings, dass Sie jetzt erst feststellen, dass die Erfassung der Unterrichtsversorgung auf Basis der Stellen im Landeshaushalt und nicht der wirklich zur Verfügung stehenden Lehrkräfte zurückgeht. Gerade über das Erstaunen von Herrn Habersaat zu diesem Thema im Bildungsausschuss habe ich mich sehr gewundert, denn das lässt ja nur zwei Schlüsse zu.
Entweder haben Sie sich mit dem Bericht in der Vergangenheit nicht beschäftigt, was ziemlich traurig wäre, denn sie haben ja zu diesem Thema maßgeblich die Verantwortung getragen. Oder Sie wollten an diesem Punkt keine Transparenz, um unangenehme Diskussionen zu vermeiden. Letzteres wäre allerdings noch verwerflicher.
Aber bei allen Diskussionen um Berichte und Monitoring geht es am Ende um konkrete Maßnahmen. Die Jamaika-Koalition kümmert sich dabei nicht nur um das Berichtswesen. Wir schaffen zusätzliche Lehrerstellen und haben den Stellenabbaupfad für Lehrkräfte endgültig verlassen. Und Sie mögen ja über die Lehrerbedarfsanalyse lästern, weil es sich um ein kompliziertes Wort handelt.
Der Skandal ist allerdings, dass Sie sich in der letzten Legislaturperiode und davor nicht um dieses Thema gekümmert haben. Der drohende Lehrkräftemangel geht auf ihr Konto. Wir hätten bereits vor fünf Jahren Maßnahmen dazu ergreifen müssen. Das haben Sie versäumt. Nun versuchen Sie einer tatkräftigen Jamaika-Koalition Knüppel zwischen die Beine zu werfen und verlangen von der neuen Regierung binnen zehn Monaten das ab, was Sie in fünf Jahren nicht gemacht haben. Aber dieses Spiel können Sie auf der Oppositionsbank alleine spielen.
Ihre Schlaumeierei ist bei so einem Auftreten unangebracht. Das gilt nicht nur für diesen Antrag, sondern für viele Themen, die Sie jetzt vollmundig benennen, aber doch immer wieder die Frage im Raum lässt, was haben Sie, was haben Ihre von der SPD geführten Ministerien in den vergangenen Jahren eigentlich auf den Weg gebracht.
Als Jamaika-Koalition stehen wir für Transparenz. Nur mit guten Informationen und Daten kann die Unterrichtsversorgung in Schleswig-Holstein weiterentwickelt werden.
An Ihrer Hütchenspielerei werden wir uns nicht beteiligen. Und noch einmal möchte ich betonen, die beste Berichterstattung bringt uns wenig, wenn keine Maßnahmen erfolgen. Deshalb sage ich Ihnen zu, dass wir dieses und auch vieles andere in der Bildungspolitik deutlich besser als in der Vergangenheit machen werden.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel