Sportförderung | | Nr. 256/23
TOP 17 + 22: Wir wissen um die Bedeutung des Sports
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen,
es ist doch eine wahre Freude, wenn andere Politiker die eigenen Überzeugungen bestätigen. Mir ging das jetzt wieder so, als ich in meiner Auffassung gestützt wurde, den FDP-Antrag zur Sportförderung abzulehnen.
Ich zitiere: „Wenn die Haushaltskonsolidierung nicht gelingt, ist bald jede politische Gestaltungsmöglichkeit futsch.“
Das sagte Wolfgang Kubicki.
Seine Worte erinnern uns Politikerinnen und Politiker daran, wie wichtig es ist, sorgsam und verantwortungsbewusst mit den Finanzen – den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger – umzugehen.
Und genau das tun wir doch angesichts der Mai-Steuerschätzung: Wenn die Einnahmen nicht mehr wie erwartet fließen, muss man über entsprechende Konsequenzen nachdenken.
Wir haben als Folge Luft aus dem Haushalt 2023 gelassen und auch die eine oder andere Erhöhung für das laufende Jahr zurücknehmen müssen. Das ist ärgerlich, das tut weh – das verstehe ich. Nun traf es auch die Sportförderung – kein leichter Schritt für alle Beteiligten, schließlich wird der Sport bei uns großgeschrieben und ist eines der Herzensthemen der Landesregierung. Es ist jedoch wichtig zu betonen, dass wir lediglich die geplante Erhöhung für 2023 zurücknehmen.
Schauen wir also über den Moment hinaus und betrachten das große Ganze: Insgesamt sind bei uns die Weichen richtiggestellt: Wir haben den Zukunftsplan Sportland SH auf den Weg gebracht, der die erste landesweite Sportentwicklungsplanung eines Flächenlandes darstellt. Zudem haben wir das Sportfördergesetz eingeführt, das eine umfassende finanzielle Stärkung des Landessportverbandes vorsieht.
Der LSV und seine Einrichtungen erhalten fast 12 Millionen Euro jährlich. Wir unterstützen die Sanierung kommunaler Sportstätten mit rund 7,5 Millionen Euro, damit die vielerorts in die Jahre gekommenen Anlagen in Stand gesetzt werden können.
Die Basis stimmt also – und wir stellen uns auch aktuellen Herausforderungen. Wie häufig haben wir hier übers Schwimmen debattiert. Jetzt hat sich die Anzahl an angehenden Schwimmlehrern in Schleswig-Holstein fast verdoppelt. Laut Schwimmverband haben die Fördermittel des Landes einen wichtigen Anteil daran. Ein sichtbarer, anerkannter Erfolg also! Das Land fördert die Schwimmausbildung mit einem so hohen Fördervolumen wie nie zuvor!
Sie erkennen: Das Land weiß um die große Bedeutung des Sports – für die Gesellschaft, die Gesundheit, den Zusammenhalt, die Integration und die regionale Verbundenheit.
Sie sehen, dass wir zu unserer Verantwortung, zu unserem Sport – egal ob haupt- oder ehrenamtlich – stehen und ihm ein verlässlicher Partner und Unterstützter sind.
Für uns gelten die Werte des Sports auch in der Politik und beim Umgang miteinander: „Fairplay, Toleranz, Teamgeist und Verlässlichkeit“ .
Bei der FDP ist das ganz offensichtlich anders:
Von Fairplay keine Spur, der Antrag unsportlich – ein grobes Foul. Denn hier wird ein einzelner Haushaltspunkt herausgegriffen, natürlich derjenige, von dem man sich die größte Publicity und den lautesten Aufschrei erhofft. Von einem Vorschlag, wo das Geld herkommen soll oder wo als Folge alternativ gespart werden soll, keine Spur.
Die FDP will sich auf durchsichtige Art und Weise anbiedern. Wer so etwas tut, der sitzt sich den Hintern auf der Bank platt und der wird auch nicht gewählt. Und dem geht bald jede politische Gestaltungsmöglichkeit verloren!
Ich schlage vor, wir befassen uns im zuständigen Ausschuss in Ruhe mit den vorliegenden Anträgen und der Sportförderung.
Sobald wir wieder bessere finanzielle Gestaltungsmöglichkeiten haben, werden wir wieder mehr für den Sport tun.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel