Verkehrssicherheit | | Nr. 265/21
TOP 14: Gegenseitiges Verständnis für die unterschiedlichen Bedürfnisse im Straßenverkehr notwendig
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Präsident,
meine Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
erst einmal möchte ich mich hier für den Bericht des Ministers bedanken. Vor allem aber möchte ich den Mitarbeitern des Wirtschaftsministeriums für Ihre Arbeit, hinter dem gehaltenen Bericht danken.
Vision Zero – ist nicht Jugendsprache oder Anglizismus für „keinen Durchblick“, nein es ist ein Konzept für den Straßenverkehr gemeint. Auch wenn die „Vision Zero“ zunächst eine Sicherheitsstrategie aus der chemischen Industrie war, wurde sie seit Einführung im 19. Jahrhundert viele Male adaptiert. Eine „Erfindung“, wie könnte es anders sein, von den Sicherheitsbewussten Schweden. Als Erfinder des Dreipunkt-Gurtes, des Reboarded-Kindersitzes und natürlich der Volvo, lässt sich der Kern der verkehrlich orientierten „Vision Zero“ bereits erahnen: keine Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr.
Führend im Bereich der Minimierung von Verkehrstoten sind jedoch andere Skandinavier, es ist Finnland mit seiner Hauptstadt Helsinki.
Doch auch wenn wir Schleswig-Holsteiner die „Skandinavier Deutschlands“ seien mögen, müssen wir uns dennoch an deutschen Zahlen messen lassen. Die Vision Zero ist auch in Deutschland seit 2007 zentraler Bestandteil des Deutschen Verkehrssicherheitsrates. Erfolge dieser Grundlagen lassen sich seit Jahren beobachten. Deutschlandweit und auch in Schleswig-Holstein, sind die Zahlen der Verkehrstoten und Verletzten weiterhin sinkend.
Zum einen mag dies aus den zahlreichen Maßnahmen, Regelwerken und Verordnungen resultieren, die mit der Vision einhergehen. Zum anderen mag auch ein entscheidender Faktor der technische und gesellschaftliche Fortschritt sein. Bessere Sicherheitssysteme in den Kraftfahrzeugen, wie automatische Bremssysteme, Hinderniserkennung oder adaptive Lichterführungen seien hier genauso genannt wie Fahrsicherheitstraining, leistungsstarke Lichter für Fahr-und Motorräder sowie Reflektoren und Schutzkleidung.
Ein meines Erachtens nach, nicht zu vernachlässigende Punkt ist das eingeführte begleitete Fahren. Fahranfänger haben so die Chance von der Erfahrung älterer Fahrer zu profitieren und mit weit mehr Erfahrung, in das eigenständige Fahren überzugehen. Gerade für ländliche Regionen ist dies ein Gewinn an Mobilität und Sicherheit.
Die Zahlen von Verkehrstoten, Schwerverletzten aber auch von Unfällen allgemein waren in den Jahren 2020 und 2021 auf einem historischen Tief. Leider muss man hier sagen, dass diese deutlichen Rückgänge vor allem auf einen Faktor zurückzuführen sind: Corona.
Während des ersten und zweiten Lockdowns hat die Polizei mit 17.062 Unfällen den niedrigsten Stand seit 20 Jahren registriert. Das erste Halbjahr 2021 weißt sogar so wenig Getötete und Verletzte, seit der Wiedervereinigung auf. Das sind immerhin schon 31 Jahre.
Auch wenn die Zahlen durch Corona getrübt sind, lässt sich erkennen, dass die Maßnahmen in Schleswig-Holstein fruchten. Wie bereits erwähnt, sind die Zahlen der Verkehrstoten seit Jahren Rückläufig. Doch eine Zielgruppe bleibt 2022 und 2021 im besonderen Fokus: Die Radfahrer. Hierbei besonders zu nennen, die Pedelecs.
Durch die weiter stetig zunehmenden Radverkehr, wird auch die Komplexität im Verkehrsraum erhöht. Vieler Mals kreuzen Radwege die Spuren der Busse, Gehwege oder wechseln auf unübersichtlichen Kreuzungen.
Laut Verkehrssicherheitsbericht 2020 lassen sich die Zunahme an Verkehrsunfällen im Radverkehr eindeutig durch „Fahrzeuge mit tretabhängigen Hilfsantrieb bis 25 km/h“ zurückführen. Erfreulicherweise ist dies so eindeutig, da die Unfälle mit konventionellen Rädern um 2,4% zurückgegangen sind.
Ein weiterer kritischer Punkt, in der Unfallstatistik der der Punkt der „Ablenkung“. Vornehmlich im Bereich der PKWs, doch auch im Radverkehr, lassen sich viele Unfälle bei Untersuchungen nicht anders erklären, als durch die Nutzung des Smartphones. Die Landespolizei hat sich hier erfolgreich für eine Anpassung der Unfallursachen eingesetzt und wir werden daher wohl bald etwas Licht in diesen Schatten bringen können.
Ein weiterer, betrachteter Bereich sind die Bundesautobahnen, speziell die A1, A7 und A23. Hauptunfallursache waren hier die „nicht angepasste Geschwindigkeit“. Mit 30% ist dies die höchste Kategorie. Hierbei handelt es sich explizit nicht um Probleme mit der Geschwindigkeitsgrenze, sondern der bewusst vermiedenen oder nicht rechtzeitig durchgeführten Anpassung auf veränderte Umstände, wie Baustellen, dichtem Verkehr oder schlechter Sicht. Die Polizei führt hierbei vermehrt Kontrollen durch, um die sowohl für Verkehrsteilnehmer, als auch Sicherheitskräfte und Straßenbarbeiter gefährliche Situation zu bekämpfen. Die Umsetzung des neuen Bußgeldkataloges, bei dem Wiederholungstäter nun deutlich intensiver und schneller mit Fahrverboten bestraft werde, wird hierbei sein übriges tun.
Neben diesen beiden bereits genannten Aspekten bleiben die bekannten Risikogruppen der Jungen Fahrer, Senioren und der Kinder. Auch hier steuert die Landespolizei mit zahlreichen Maßnahmen gegen, wie auch bei den Delikten mit Rauschmitteln.
Hierfür ein Dank für Ihren unermüdlichen Einsatz für die Sicherheit auf unseren Straßen, auch wenn er stets mit dem eigenen Risiko behaftet ist.
Schleswig – Holstein ist auf einen guten Weg, die Vision Zero umsetzen zu können. Auch wenn es noch immer Verkehrstote gibt, werden die weiteren Maßnahmen unserer Landespolizei mit Sicherheit fruchten. Die Verkehrsüberwachung, Kontrolle der Gurtpflicht, Ahndung von Ablenkung und Handynutzung als auch die Bekämpfung von Agressionsdelikten seien hierbei, neben den präventiven Maßnahmen, als reaktive Instrumente genannt.
Neben der Kontrolle von Sicherheitsaspekten bedarf es für eine Vision Zero, natürlich auch intakten Straßen und auch Radwegen. Daher dürfen wir nicht müde werden, unsere Infrastruktur zu modernisieren und weiter Instand zu setzen. Mit der Sanierungsstrategie der Landestraßen leistet Jamaika also auch einen Beitrag zur Umsetzung der Verkehrssicherheit und Vision Zero.
Doch nicht nur die Landesstraßen sind im Fokus, mit einem neuen Sanierungsplan der Radwege wird auch hier mit Instandhaltung und Modernisierung ein wesentlicher Aspekt zur Sicherheit im Straßenverkehr geleistet. Weitere Maßnahmen, um gerade die Risikogruppe der Radfahrer weiter zu schützen, sind in der erstellten Radstrategie verankert.
Meine Damen und Herren, Sie sehen also, Schleswig-Holstein ist hier auf einem guten Wege, auch seinen Ruf als „Skandinavien Deutschlands“ gerecht zu werden. Lassen Sie uns weiter daran arbeiten, dass wir ein gegenseitiges Verständnis für die verschiedenen Verkehrsträger und Grundlagen für die unterschiedlichen Bedürfnisse im Straßenverkehr schaffen. Denn wir wollen doch sowohl als Radfahrer, Autofahrer oder Fußgänger sicher und respektiert im täglichen Straßenverkehr unterwegs sein.
Vielen Dank!
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel