Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (13. Juli) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) aufgefordert, seinen Fehler bei der Berechnung der LKW-Maut unverzüglich zu korrigieren:
“Den Fuhrbetrieben steht angesichts der Wirtschaftskrise das Wasser ohnehin bis zum Hals. Der Rechenfehler des Verkehrsministers kann für manchen Betrieb das Aus bedeuten“, erklärte Arp.
Der CDU-Verkehrsexperte Dirk Fischer hatte aufgedeckt, dass aufgrund einer Verwechslung durch das Ministerium im kommenden Jahr etwa 250 Millionen mehr als ohnehin geplant eingenommen werden: „Dieser Fehler muss korrigiert werden. Es darf nicht sein, dass wegen einer unsauberen Arbeit im Bundesverkehrsministerium Betriebe in ihrer Existenz gefährdet werden“, so Arp abschließend.
