Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 104/08

Reaktion von Grünen und SPD auf CO2-Projekt völlig unverständlich

Zu der Kritik von SPD und Grünen am heute (12. März 2008) gemeinsam mit RWE Dea vorgestellten Klimaschutz-Projekt der Landesregierung durch Speicherung von Kohlendioxid erklärt der Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion Hans-Jörn Arp:

Die Reaktion beider Fraktionen ist mir völlig unverständlich. Während die Grünen am Vortag noch eine umfassende Informationsveranstaltung des Wirtschaftsministeriums zu dem Thema genutzt und sich der energiepolitische Sprecher Detlef Matthiessen dabei mehrfach positiv zu dem Vorhaben geäußert hatte, nimmt er nun öffentlich die Gegenposition ein.
Demgegenüber hat die SPD von dem Informationsangebot gar nicht erst Gebrauch gemacht. Aber ganz offensichtlich fällt die Ablehnung eines von Bundesumweltminister Gabriel ausdrücklich unterstützten Vorgehens sowie eines vom UNO-Klimarat der EU und dem Kieler Kabinett gebilligten Projekts dann deutlich leichter.

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