Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht soll ab 1. Oktober 2011 wieder wirtschaftlich arbeiten können!
Die Fraktionen von CDU und FDP haben sich heute (01. September 2011) darauf verständigt, für die kommende Landtagssitzung einen gemeinsamen Gesetzentwurf einzureichen, mit dem die Zukunft des Pumpspeicherkraftwerkes Geesthacht wieder auf einen wirtschaftlich tragfähigen Boden gestellt wird:
Mit unserem Gesetzentwurf bügeln wir den rot-grünen Fehler aus dem Jahr 2001 aus, mit dem dieser umweltfreundlichen Speichertechnologie die wirtschaftliche Grundlage entzogen wurde, erklärte dazu der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, heute (1. September 2011) in Kiel.
Der FDP-Landtagsabgeordnete Christopher Vogt sagte dazu: Mit dem Pumpspeicherkraftwerk können Schwankungen in der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ausgeglichen werden. Solche Speicher sind deshalb eine unbedingte Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende.
Absicht von CDU und FDP ist es, das Gesetz mit Wirkung zum 1. Oktober 2011 in Kraft treten zu lassen. Bereits heute gibt es starke Schwankungen im Stromnetz. Deshalb wollen wir keine Zeit verlieren, so Magnussen.
Auf das Pumpspeicherkraftwerk war ab dem Jahr 2001 auch die Oberflächenwasserabgabe, mit der die damalige rot-grüne Landesregierung vor allem die Nutzung des Elbwassers als Kühlwasser für Kernkraftwerke verteuern wollte, angewendet worden. Seitdem war es praktisch nie mehr in Volllast betrieben worden. Die Einnahmen Schleswig-Holsteins aus der Oberflächenwasserabgabe für dieses Pumpspeicherkraftwerk waren deshalb von vier Millionen Euro auf 400.000 Euro pro Jahr gesunken.
Mit dem nun von CDU und FDP eingebrachten Gesetz zur Änderung des Oberflächenwasserabgabegesetzes wird die fällige Abgabe für ausschließliche Wasserkraftnutzung auf 0,00077 Euro pro entnommenen Kubikmeter Wasser und damit auf ein Zehntel der jetzigen Höhe gesenkt.
Letztlich ist es wichtig, dass die Kraftwerke auf den neuesten Stand der Technik gebracht werden, um den Schutz von Flora und Fauna zu gewährleisten. Für den Landeshaushalt ist das aufkommensneutral, weil durch diese Änderung das Kraftwerk endlich wieder in Volllast betrieben werden kann, so Vogt abschließend.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
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