| Nr. 418/12
Nukleare Entsorgung im Konsens regeln
In seinem Debattenbeitrag zum Atomausstieg (26. September 2012) sagte Jens-Christian Magnussen: „Das Atomgesetz ist ein Sicherheitsgesetz! Und der Atomausstieg ist unumkehrbar“.
Es sei für die CDU wichtig, dass der endgültige Rückbau der Kernkraftwerke in Schleswig-Holstein zur „grünen Wiese“ zuverlässig umgesetzt werde. Deshalb sei die Landesregierung in der Pflicht, sich mit dem Bund und den anderen Ländern auf verbindliche Entsorgungswege bis hin zu zuverlässigen Endlagern für die radioaktiven Abfälle zu verständigen.
Für die beiden in Schleswig-Holstein befindlichen Kernkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel gebe es für Stilllegung, Rückbau und Entsorgung Rückstellungen und Rücklagen in Höhe von 1,6 Milliarden Euro (Brunsbüttel) und 1,86 Milliarden Euro (Krümmel), die von den Betreibergesellschaften gebildet worden seinen. Man dürfe auch nie außer Acht lassen, dass das Kernkraftwerk Krümmel 329.100 t und das Kernkraftwerk Brunsbüttel 338.400 t zu entsorgende Masse haben von denen etwa 1,4 Prozent radioaktiv seien.
„Deshalb muss bereits im Vorfeld sorgsam geklärt werden, was wann wohin entsorgt werden kann. Eine schlichte Fristsetzung für den Abriß, wie sie die Koalitionsfraktionen wollen, darf es nicht geben. Die Sicherheit der Bevölkerung steht über allem“, erklärte Jens-Christian Magnussen.
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Max Schmachtenberg
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