Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
Zusammenarbeit der Länder SH und HH

| Nr. 379/08

Moorschutz als Generationenaufgabe begreifen

Anlässlich des diesjährigen Naturschutztages heute in Rendsburg, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion Axel Bernstein, MdL, zu dem gestern vom schleswig-holsteinischen Landtag beschlossen Antrag zum Moorschutz.

Es ist ein Gebot nachhaltigen Handelns, für die Ziele des Natur- und Artenschutzes, des Klimaschutzes und des Biotopverbundes durch den effizienten Einsatz begrenzter Ressourcen den größtmöglichen Nutzen zu erzielen. Darum haben sich die Fraktionen von SPD und CDU entschieden, die bisherigen Aktivitäten zum Schutz unserer Moore um ein Programm für den gezielten Schutz der Hochmoore in unserem Land zu ergänzen.

Hochmoore haben eine besondere Bedeutung als wertvolle Lebensräume. Sie stellen einmalige und erhaltenswerte Landschaften dar und die dienen - wenn sie sich denn in einem guten Zustand befinden, als natürliche Kohlendioxidsenken. Umgekehrt setzen Hochmoore, deren Wasserhaushalt gestört ist, erhebliche Mengen Kohlendioxid frei, was es möglichst zu verhindern gilt.

Um sicherzustellen, dass wir mit unserem Programm auch wirklich den größten Nutzen für Natur und Klima erzielen, den wir leisten können, bitten wir die Landesregierung zunächst um eine Bestandsaufnahme und dann um eine fachlich fundierte Prioritätensetzung und Finanzierungsplanung. Moorschutz ist - ähnlich wie Wald- und Forstpolitik - eine langfristige Aufgabe. Anders wären auch die anstehenden Investitionen, gerade unter den aktuellen Haushaltsaspekten, nicht zu schultern.

Was die Finanzierung betrifft, so favorisieren wir in ersten Überlegungen einen Fonds, der aus den Ersatzgeldern für Eingriffe zweckgebunden für das Hochmoorschutzprogramm eingerichtet wird. Mit den Abwicklungsaufgaben könnte die Stiftung Naturschutz beauftragt werden. Auf diese Art und Weise könnten aus Zinserträgen die notwendigen Sach- und Personalkosten aufgebracht werden, ohne den Personalhaushalt des MLUR zu belasten.

Für uns ist es wichtig, ein solches sinnvolles Programm mit einer breiten Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger in den Regionen, in denen wir noch Hochmoore haben, umzusetzen. Dazu gehört eine transparente Information von Anfang an. Das angedachte Projekt ist eine Generationenaufgabe - aber auch eine solche Aufgabe beginnt mit der ersten Tat.

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