Kinderheim | 05.05.2016 | Nr. 212/16

Ministerin Alheit ist weiterhin nicht Teil der Meldekette im Ministerium

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, sieht die Ministerin nach dem heutigen (06. Mai 2016) Pressegespräch von Kristin Alheit zu Vorwürfen gegen die Heimaufsicht in Sachen der Kinderheime Heilpädagogische Kinder- und Jugendhilfe Dithmarschen, Dörpling und Therapiezentrum Rimmelsberg weiter unter Druck:

„Wir nehmen die heutigen Ausführungen der Ministerin zur Kenntnis und werden sie überprüfen. Das ist auch deshalb wichtig, weil sie teilweise in Widersprüchen zu der Beantwortung der Kleinen Anfrage in Hamburg stehen. Das Vertrauen in die immer schlecht informierte und schlecht informierende Ministerin Alheit ist derart zerstört, dass wir der obersten Chefin der Heimaufsicht schlicht nicht mehr glauben können“, so Rathje-Hoffmann.

Es stelle sich die Frage, weshalb die heute von Alheit vorgestellten – und noch zu überprüfenden - Fakten der Ministerin nicht bereits am Dienstag zumindest in Grundzügen bekannt waren. Dort wäre die Chance gewesen, auf die angekündigte Pressekonferenz der Piraten und LINKEN zu reagieren, und alle nach ihren heutigen Ausführungen bereits seit Dezember 2015 bekannten Fakten zu präsentieren.

„Am Dienstag war der Ministerin die heute von der Heimaufsicht präsentierte Sachlage unbekannt. Nicht einmal von Briefen, deren Eingang ihr Pressesprecher bestätigte, hatte sie übrhaupt Kenntnis. Dadurch hat sie einmal mehr für Verunsicherung gesorgt. Schon wieder war sie nicht Teil der Meldekette und hat erst auf öffentlichen Druck begonnen, sich selbst zu informieren. So kann eine sich selbst als kompetent bezeichnende Ministerin ihre Verantwortung für den Schutz der Kinder und Jugendlichen in den Heimen nicht wahrnehmen. Zumindest das hätte Alheit aus dem Friesenhof lernen müssen“, sagte Rathje-Hoffmann.

Die CDU-Abgeordnete betonte, dass die von Alheit als Fakten dargestellten Behauptungen über den Ablauf der Verwaltungsvorgänge von ihrer Fraktion überprüft würden. Sie erinnerte daran, dass Alheit bereits im Rahmen des Friesenhof-Skandals immer wieder „Fakten“ präsentiert und Behauptungen aufgestellt habe, die einer genauen Überprüfung nicht Stand hielten.

„Die Vorwürfe gegen ihr Ministerium in Sachen Friesenhof konnte Alheit bis heute nicht entkräften“, so Rathje-Hoffmann.