Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 113/08

Lesen bildet, Herr Thießen!

Mit Kopfschütteln hat Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und regional zuständiger Landtagsabgeordneter, auf Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Jörn Thießen, SPD, in der Norddeutschen Rundschau zum Ausbau der A 20 reagiert:

„Es ist schon erstaunlich, mit welcher Unkenntnis ein schleswig-holsteinischer SPD-Bundestagsabgeordneter es wagt, schleswig-holsteinische Projekte schlecht zu machen“, so Arp.

Dabei gehe es bei weitem nicht um interne Kenntnisse eines Abgeordneten. Ein Blick auf die Seite 1 der Norddeutschen Rundschau vom 16 Februar hätte gereicht, um dem SPD-Bundestagsabgeordneten den peinlichen Artikel vom heutigen (31. März) Tage zu ersparen: „Dort stand, dass der Bund die Elbquerung künftig als so genanntes A-Modell verwirklichen und damit für die Pkw-Fahrer mautfrei realisieren will. Herr Thießen sollte Zeitungsartikel auch dann lesen, wenn er selbst nicht darin erwähnt wird. Lesen bildet“, so Arp.

Wirtschaftsminister Austermann hatte die Umwidmung der Elbquerung zum A-Modell damals als großen Erfolg bezeichnet. Denn dieses Konzept hatte die schleswig-holsteinische CDU immer wieder eingefordert. „Bei stetig steigenden Preisen für Mobilität ist es nach unserer Auffassung nicht akzeptabel, die Bürger Norddeutschlands auf einer der wichtigsten zukünftigen Verkehrsadern durch zusätzliche Abgaben zu belasten“, erklärte Hans-Jörn Arp dazu.

Arp forderte Thießen auf, seiner Verantwortung als schleswig-holsteinischer Bundestagsabgeordneter gerecht zu werden, statt am Projekt herum zu nörgeln. „Tolle Ratschläge über Zeitungen erteilen kann jeder. Das bringt aber den Menschen in Schleswig-Holstein nichts“, so Arp. Wenn Herr Thießen wirklich an der Elbquerung gelegen wäre, würde er gemeinsam mit seiner im Haushaltsausschuss des Bundestages sitzenden Parteifreundin Bettina Hagedorn beantragen, die Gelder aus dem gescheiterten Transrapid-Projekt für eine schnellere Fertigstellung der Elbquerung einzusetzen. Gleiches gelte für die von Thießen so vehement befürwortete Feuerwehrzentrale im Raum Glückstadt. „Denn zur Finanzierung der Feuerwehrzentrale ist der Bund bislang nicht bereit. Da könnte der SPD-Bundestagsabgeordnete sogar zum Erfolg des Projekts beitragen“

„Die A20 - inklusive der Elbquerung bei Glückstadt - ist und bleibt ein entscheidendes Projekt für die Zukunft unseres Landes. Nur durch den unter rot/grün lange vernachlässigten Ausbau der Infrastruktur können wir neue Perspektiven für Wirtschaft und Arbeitsmarkt schaffen“, unterstrich Arp abschließend die Bedeutung der Autobahn.

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