Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Lehrkräfte | 20.08.2020 | Nr. 270/20

Lehreratteste – Verwaltungsgericht stützt den Kurs von Karin Prien

Zu den heutigen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtes Schleswig zu Lehrkräften, die wegen der CoVid-19-Pandemie vom Präsenzunterricht befreit werden wollten, erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:

„Das Verwaltungsgericht stützt den Kurs von Karin Prien deutlich! Es muss der Grundsatz gelten, dass Lehrerinnen und Lehrer genauso behandelt werden wie andere Mitarbeiter im öffentlichen Dienst. Der Betriebsärztliche Dienst wägt unter fachlichen Kriterien ab und trifft dann eine an die aktuelle Infektionsrisikolage angepasste Entscheidung. Im Übrigen erfolgt dies auf Grundlage von Vorgaben des Bundesarbeitsministeriums. Der Betriebsärztliche Dienst liegt also richtig darin, die Lehrer zum Präsenzunterricht zuzulassen, zumal auch individuell Maßnahmen zum Schutz der Lehrkräfte ergriffen werden. Andere Bundesländer, in denen die Sommerferien jetzt enden, werden ähnlich verfahren wie wir in Schleswig-Holstein. Das zeigt uns, dass unser Weg in Schleswig-Holstein richtig ist. Anbetracht der Entscheidungen des Verwaltungsgerichts fordere ich die SPD-Landtagsfraktion auf, die eigene Wortwahl und Einlassungen zur Arbeit unserer Bildungsministerin Karin Prien in den vergangenen Tagen zu überdenken.