| Nr. 067/09

Konjunkturprogramm II bringt für Kommunen mehr als energetische Sanierung

Die für die Kommunen zur Verfügung gestellten Mittel des Konjunkturprogramms II im Bereich Bildung sind nicht ausschließlich für energetische Sanierung vorgesehen. Dies haben die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, und das Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, Ole Schröder, heute klar gestellt.

„Mich erreichen immer mehr Anrufe von Verantwortlichen in den Kommunen, die nach Anfragen im Bildungsministerium über den Zweck der Mittelverwendung verunsichert sind. Ganz offensichtlich muss hier besser informiert werden“, erklärte die Landtagsabgeordnete.

Ole Schröder stellte klar: „Die vom Bundestag beschlossene Formulierung ist eindeutig. Sicherlich wollen wir insbesondere die energetische Sanierung fördern, weil die dadurch einzusparenden Energiekosten den Kommunen langfristig Einsparungen bringen. Die Fördermöglichkeiten reichen aber weit darüber hinaus.“

Gesetzlich vorgesehen sei die Förderung von Einrichtungen frühkindlicher Infrastruktur, der Schulinfrastruktur (insbesondere energetische Sanierung), Hochschulen (insbesondere energetische Sanierung), kommunale oder gemeinnützige Einrichtungen der Weiterbildung (insbesondere energetische Sanierung) sowie der Forschung.

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