Zur Debatte über Sanierungskonzepte für die HSH-Nordbank erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul:
Die Fraktion hat sich heute aus der gestrigen gemeinsamen Finanzausschusssitzung der Hamburger Bürgerschaft und des Schleswig-Holsteinischen Landtags berichten lassen. Über den von der HSH-Nordbank bevorzugten Lösungsansatz ist ebenso intensiv diskutiert worden, wie über Alternativen. In diesem Zusammenhang hat die Fraktion die Aussage des Vorstandsvorsitzenden der HSH-Nordbank begrüßt, dass sein Vorschlag kompatibel mit anderen Lösungsansätzen sei. Eine Beschlussfassung ist nicht erfolgt.
Nach einem zu erwartenden Kabinettsbeschluss am kommenden Dienstag wird die CDU-Fraktion wie bisher geplant externen Sachverstand hinzuziehen. Die Fraktion geht davon aus, dass eine Beschlussfassung des Landtags in der regulären Märzsitzung erfolgen kann und wird.
