| Nr. 148/07
101 Fragen als Handlungsgrundlage für Schleswig-Holstein
Seit einigen Monaten ist der Klimawandel in aller Munde. Besonders die Berichte des UN-Klimarates - der zweite Teil wurde kurz vor Ostern vorgestellt - haben die breite Öffentlichkeit wachgerüttelt. Fazit der Berichte ist, dass ein Klimawandel kaum noch aufzuhalten ist, wir ihn aber abmildern müssen, um klimatische Verwerfungen einzudämmen.
„Hektischer Aktionismus führt da aber nicht weiter. Was wir zunächst brauchen, ist eine nüchterne und sachliche Bestandsaufnahme auch für unser Bundesland, so der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein. „Die EU sieht sich in ihren Klimazielen durch den UN-Klimabericht bestätigt“, so der energie- und europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; Manfred Ritzek. Sie wolle
ebenfalls den globalen Temperaturanstieg auf höchstens 2° C in den nächsten 50 Jahren begrenzen.
Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die klimapolitischen Ziele. Zu diesem Zweck hat sie eine Große Anfrage gestellt, um die Thematik sowohl aus umwelt- als auch aus energiepolitischer Sicht zu durchleuchten. Die Große Anfrage soll zum einen die Fakten aus verschiedenen Themenfeldern zusammenstellen und zum anderen sollen die Antworten eine gemeinsam akzeptierte Diskussionsbasis für zukünftiges Handeln darstellen. Daher werden neben den einzelnen Energieträgern, Technologien der Emissionsreduzierung, Möglichkeiten der CO2-Einsparung, klimaschutzpolitische Zusammenarbeit, CO2-Handel, auch Fragen zu Schleswig-Holstein als Standort regenerativer Technologien, Küsten- und Hochwasserschutz aber auch gesicherte Fakten zur Klimawandel abgefragt.
„Nur wenn wir auf einer von allen anerkannten Grundlage diskutieren, sind wir in der Lage, die Probleme des Klimawandels auch wirkungsvoll anzugehen“, so Axel Bernstein. Ergänzt wurde dies durch die Aussage des energiepolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek: „Es macht wenig Sinn, von einem Umbau der Energieproduktion und Energieversorgung zu reden, ohne die Fakten zu kennen“. Dass ein solcher Umbau bevorstehe, daran ließ Ritzek keinen Zweifel.
„Vor dem Hintergrund bevorstehender Aktivitäten, wie
- der Vorstellung des dritten Teils des UN-Klimarates,
- einer Regierungserklärung zu diesem Thema auf Bundesebene,
- einem Klimagipfel in Hamburg und
- der Vorstellung eines Grünbuches der EU zum Klimawandel bis Jahresmitte
steht es Schleswig-Holstein gut an, auch über eigene Daten und Fakten zu verfügen, um sich fundiert in den Diskussionsprozess einbringen zu können“, so die Landtagsabgeordneten Bernstein und Ritzek.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
