Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein
Zusammenarbeit der Länder SH und HH

| Nr. 206/11

Herr Fürter sollte sein Demokratieverständnis überprüfen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat nach der heutigen (19. Mai 2011) Sitzung des Wahlkreisausschusses den Vorwurf des grünen Abgeordneten Fürter, die CDU habe „ihre Interessen durchgepeitscht“, zurück gewiesen:

„Für uns steht außer Frage, dass auch in den Flächenkreisen noch ein zuständiger Abgeordneter in erreichbarer Nähe sein muss. Dies wäre insbesondere an der Westküste nicht mehr der Fall gewesen. Deshalb mussten wir nach einer Alternative suchen“, so Bernstein.

Die CDU-Fraktion habe deshalb in mehreren Gesprächsrunden einen Kompromiss insbesondere mit der SPD gesucht. Bernstein: „Bei einer so grundsätzlichen Frage wie der Wahlkreiseinteilung haben wir natürlich versucht, einen möglichst breiten Konsens zu erreichen. Für die SPD waren allerdings die Wahlkreise, die sie bei der letzten Landtagswahl direkt gewonnen hat, leider nicht verhandelbar.“

Insofern sei eine einstimmige Abstimmung leider nicht möglich gewesen. Bei einer klaren Mehrheit von FDP, SSW, Landeswahlleiterin und CDU könne von einem durchpeitschen der Interessen einer Fraktion jedoch keine Rede sein.

„Herr Fürter sollte sein Demokratieverständnis überprüfen“, so Bernstein abschließend.

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