19.05.2010 | Nr. 165/10

Hans-Jörn Arp zur Situation der Werften in Schleswig-Holstein und zur Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Stegner

Der werftenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (19. Mai 2010) den Einsatz aller Beteiligten im Kampf um die schleswig-holsteinischen Werftenstandorte gewürdigt. Gleichzeitig wies er die Forderung von SPD-Landeschef Stegner, die HSH-Nordbank auf eine Kreditzusage für die Lindenau-Werft zu verpflichten, als populistisch zurück.

„Trotz aller Schwierigkeiten auch in Schleswig-Holstein kommen unsere Werften im bundesweiten Vergleich bislang gut durch die Krise. Sie haben sich mit ihren hervorragend ausgebildeten Mitarbeitern rechtzeitig auf geänderte Marktbedingungen eingestellt. Dies war auch deshalb möglich, weil die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ihre Vertreter sich außerordentlich flexibel gezeigt haben“, erklärte Arp in Kiel. Die Landesregierung habe dabei ihren Beitrag durch die geschickte Vermittlung von Kontakten und die Moderation von Gesprächen außerhalb des Rampenlichts geleistet.

Die Situation bei der Lindenau-Werft sei in der Tat ernst. Derzeit werde alles getan, um die ausstehende Finanzierung des Tankers sicher zu stellen.

Die Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Stegner, die HSH-Nordbank auf eine Kreditlösung zu verpflichten, wies Arp als populistisch zurück: „Richtig ist, dass die HSH-Nordbank mit Steuergeldern gerettet werden musste. Gerade deshalb darf sie nicht durch die Politik zur Vergabe von Krediten genötigt werden, die sie aufgrund der Gesetzeslage nicht auszahlen dürfte. Als langjähriger Vertreter der Landesregierung im Aufsichtsrat, der die für die Schieflage ursächlichen überzogenen Renditeerwartungen mit zu verantworten hatte, sollte Herr Stegner aus der Krise der HSH-Nordbank gelernt haben“, so Arp abschließend.