| Nr. 169/08

Gründliche Auseinandersetzung mit der neuen Landesbauordnung hat sich bewährt

Anlässlich der heutigen (08. Mai) Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zur Landesbauordnung für das Land Schleswig-Holstein erklärt der zuständige Fachsprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wilfried Wengler:

„Die zahlreichen Stellungnahmen – nicht nur in der heutigen mündlichen Anhörung – haben gezeigt, dass ein gründlicher Austausch mit den vom Entwurf berührten Akteuren dringend notwendig ist. Deshalb ist das gewählte Verfahren, welches eine gründliche Auseinandersetzung mit den geplanten Neuregelungen gewährleistet, der richtige Weg.“

Der intensive und sachliche Beratungsprozess mit allen Beteiligten werde sich am Ende auszahlen, so Wengler weiter. Er erinnerte daran, dass zunächst die alte Landesbauordnung unter Einschaltung einer unabhängigen Sachverständigenkommission eingehend überprüft worden sei. Auf dieser Grundlage sei der jetzt vorliegende Gesetzentwurf entstanden.

Der dann vom Innen- und Rechtsausschuss durchgeführten, umfangreichen schriftlichen Anhörung sei die heutige mündliche Anhörung gefolgt, bei der viele Vorschläge und Kritikpunkte noch einmal vertieft werden konnten.

Wengler: „Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich bei den Beteiligten für die fundierten Hinweise und Anregungen bedanken. Sie stellen sicher, dass unsere künftige Landesbauordnung sachgerecht und praxistauglich sein wird. Vor diesem Hintergrund bin ich der Überzeugung, dass wir unserem Ziel eines nutzerfreundlichen und von überflüssiger Bürokratie befreiten Gesetzes, welches zugleich den öffentlichen Interessen gerecht wird, heute ein weiteres Stück näher gekommen sind.“

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