Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 394/10

Fehmarnbelt-Querung noch wirtschaftlicher als angenommen – grüne und rote Bedenkenträger werden eines Besseren belehrt

Zur heute (11. November 2010) vorgestellten Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:

Der Bericht bestätigt und übertrifft unsere bisherigen Erwartungen an die feste Fehmarnbelt-Querung bei weitem. Jetzt haben wir es noch einmal schwarz auf weiß:
Die Fehmarnbelt-Querung und ihre Hinterlandanbindung werden noch wirtschaftlicher sein als zuvor prognostiziert.

Hintergrund der Aussagen Arps ist die heute durch Bundesverkehrsminister Ramsauer vorgestellte Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege. Darin wurden die einzelnen Projekte, die nicht in Kürze fertig gestellt werden, erneut bewertet. Dies war eine Forderung des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestags sowie des Bundesrechnungshofes. Grundlage der Berechnungen waren dabei unter anderem die bereits bekannten Bahngüterprognosen, die von Naturschutzverbänden als zu niedrig für einen wirtschaftlichen Betrieb kritisiert worden waren.

„Die Berechnungen ergeben für die Hinterlandanbindung der Fehmarnbelt-Querung ein Nutzen-Kosten-Verhältnis von 6,7. Zum Vergleich: Ab einem Wert von 1,0 darf ein Projekt umgesetzt werden. Jeder von uns investierte Cent wird also Gold wert sein, stellte Arp fest.

Gleichzeitig deute alles darauf hin, dass die Dänen sich für die Tunnelvariante entscheiden. „Somit werden alle bisherigen Argumente der Grünen nochmals nachweislich entkräftet“, so der Verkehrsexperte.

Arp forderte auch die Nord-SPD auf, sich deutlich zu dem Projekt zu bekennen: Seit dem letzten Landesparteitag hat die SPD zur Fehmarnbelt-Querung keine klare Position mehr. Daher ist ein deutliches Signal der SPD-Landtagsfraktion für die Fehmarnbelt-Querung zwingend erforderlich!

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