| Nr. 392/08
FDP rennt offene Türen ein
Zur Forderung der FDP, zur Stabilisierung von Wirtschaftswachstum und
Beschäftigung öffentliche Investitionen vorzuziehen, erklärt der
wirtschaftspolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen
CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:
„Die FDP rennt mit ihrem Antrag offen Türen ein. Sie fordert genau das,
was die CDU-geführte Landesregierung längst auf den Weg gebracht hat.“
Callsen erinnerte daran, dass die CDU-geführte Landesregierung seit ihrem
Amtsantritt einen bedeutenden Akzent auf Infrastrukturinvestitionen
gesetzt habe. „Damit wurde ein wesentlicher Beitrag zur Schaffung der
zusätzlichen 40.000 Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein geleistet.“
Diesen Kurs für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung setze die Große
Koalition mit dem Doppelhaushalt 2009/10 fort. Allein mit der
Nachschiebeliste wurden die Ausgaben für Verkehrsinfrastruktur um 14
Millionen Euro gesteigert. Für den Schulausbau wurden pro Jahr 21
Millionen Euro bereitgestellt. Auch Mittel für energetische
Gebäudesanierung stünden zur Verfügung. Der vom Wirtschaftsminister
angekündigte Masterplan werde die auch für den Wirtschaftsstandort
Schleswig-Holstein notwendige Breitbandversorgung im ländlichen Raum
erheblich verbessern.
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Max Schmachtenberg
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