31.07.2009 | Nr. 281/2009

Es wird endlich wieder gebaut in Schleswig-Holstein

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Kritik von Bündnis 90/Die Grünen an der Verkehrspolitik des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums zurück gewiesen:

„Wer investiert, glaubt an die Zukunft. Wir haben die Mittel für den Ausbau der Landesstraßen im Vergleich zu 2003 verdoppelt. Und wir haben dafür gesorgt, dass der Bund für seine Straßen in Schleswig-Holstein seit 2007 jährlich mehr als 200 Millionen Euro investiert. “, erklärte Arp in Kiel.

Im Vergleich zur rot/grünen Vorgängerregierung seien die Ausgaben deutlich gesteigert worden: „Wer heute auf Schleswig-Holsteins Straßen fährt, der sieht, dass gebaut wird. Deshalb musste extra ein Baustellenmanagement eingerichtet werden. Das war bei rot/grün nie nötig“, so Arp

Ausdrücklich bestätigte Arp allerdings die Feststellung der Grünen, dass immer mehr Geld für Instandsetzungsarbeiten ausgegeben werden muss: „Rot/grün hat unser Straßennetz verkommen lassen. Wichtige Unterhaltungsmaßnahmen wurden versäumt. Jetzt müssen Buckelpisten ausgebessert werden“, so der Verkehrsexperte.

Seit der Übernahme der Verantwortung für die Verkehrspolitik im Land durch die Union würden die Verkehrswege endlich wieder dort ausgebaut, wo sie benötigt würden. Besonders deutlich werde der Unterschied zwischen den verkehrspolitischen Konzepten am Umgang mit den Staus vor dem Elbtunnel:

„Wir wollen die A 7 ausbauen und so Staus vermeiden. Die Grünen wollen die Staus nutzen, um den Menschen das Autofahren zu verleiden“, erläuterte Arp abschließend.