Krankenhausversorgung | | Nr. 581/15
Erst die Umsetzung, dann die Analyse
Zu der heute (17. Dezember 2015) geführten Debatte um die Folgen aus der Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Jasper:
„Der Bericht der Landesregierung zeigt, dass mit den Nachbesserungen Anfang Oktober durch die Bund-Länder-AG viele negativen Auswirkungen des Gesetzes auf unsere Krankenhäuser verhindert werden konnten. Insgesamt ist der Gesetzentwurf damit ein Weg in die richtige Richtung, um die aktuellen Herausforderungen der stationären Versorgung anzugehen. Bei all der Kritik der Piraten am ÖPP-Modell darf nicht verkannt werden: Negative Auswirkungen auf das bauliche und finanzielle Konzept sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht ersichtlich.“
In der Oktobersitzung des Landtages hatte die Piraten-Fraktion einen schriftlichen Bericht der Landesregierung zu den Auswirkungen des Krankenhausstrukturgesetzes auf das ÖPP-Modell des UKSH gefordert. Der Bericht gibt wieder, dass unmittelbare Auswirkungen auf das ÖPP-Modell bisher nicht festgestellt werden konnten.
„Wir sollten die Überprüfung der Auswirkungen des Krankenhausstrukturgesetzes auf die gesamte Krankenhauslandschaft in Schleswig-Holstein jetzt auch in der richtigen Reihenfolge durchführen: Erst die Umsetzung, dann die Analyse. Und die wird sicherlich nicht nur für das UKSH von Bedeutung sein“, so Jasper abschließend.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
