Europawahl | | Nr. 211/2009
Erneut bürgerliche Mehrheit für Schleswig-Holstein
„Der Trend bürgerlicher Mehrheiten setzt sich auch bei der Europawahl fort. Die CDU liegt in Schleswig-Holstein etwa 14 Prozent vor der SPD. Das ist eine hervorragende Ausgangsposition für die Bundestagswahl.“
Mit diesen Worten kommentierten der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, und der CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende, Dr. Johann Wadephul, die Schleswig-Holsteinischen Ergebnisse der Europawahl.
„Wir gratulieren unserem Spitzenkandidaten Reimer Böge zu seinem erneuten Einzug ins Europäische Parlament“, erklärte Carstensen.
Die Menschen hätten gerade angesichts der Wirtschaftskrise Experimenten am linken Rand eine klare Absage erteilt: „Die Menschen haben in schwierigen Zeiten immer auf bürgerliche Mehrheiten gesetzt. Das ist auch dieses Mal der Fall“, erklärte Carstensen.
Angesichts des Ergebnisses auf Bundesebene forderten Carstensen und Wadephul einen Kommissarposten für die Union: „Die SPD hat im Wahlkampf ihren „Kommissarkandidaten“ Martin Schulz ganz nach vorne neben ihren Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier gestellt. Beides ist grandios gescheitert“, erklärte Wadephul.
Gerade auch in Schleswig-Holstein habe die SPD die Europawahlen gleichzeitig zur Abstimmung über den Kommissarposten erklärt. „Damit ist klar: Nach 20 Jahren ist die CDU dran mit der Besetzung des Kommissarpostens. Das sollte die SPD angesichts ihres Ergebnisses anerkennen“, stellte Carstensen fest.
Positiv bewerteten beide CDU-Politiker den sich abzeichnenden leichten Anstieg der Wahlbeteiligung. Gleichwohl könne man mit der Wahlbeteiligung noch nicht zufrieden sein. „Es muss noch besser heraus gearbeitet werden, wie wichtig die Arbeit des Europäischen Parlaments ist“, so Wadephul abschließend.
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Max Schmachtenberg
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