| Nr. 321/07
Energie-Zick-Zack der SPD gefährdet Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein
Zu den energiepolitischen Leitsätzen der SPD Schleswig-Holstein erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen und der energiepolitische Sprecher, Manfred Ritzek:
Der Energie-Zick-Zack-Kurs der SPD hinterlässt mehr Fragen als Antworten, trägt nicht zur sicheren und kostengünstigen Energieversorgung bei und gefährdet Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein.
Die SPD gibt keine Antwort auf die Frage, wie sie nach einem Ausstieg aus der Atomenergie eine zuverlässige und kostengünstige Energieversorgung für unser Land sicherstellen will. Da in Schleswig-Holstein weder die Sonne ständig scheint noch der Wind ständig weht, ist auch bei einem Höchsteinsatz regenerativer Energien die Sicherstellung der Stromversorgung, z.B. über Kohlekraftwerke, notwendig. Mit ihrem Beschluss, den Neubau von Kohlekraftwerken in Schleswig-Holstein abzulehnen, vollzieht die SPD eine Kehrtwende, ohne zu klären, woher in wind- und sonnenschwachen Zeiten der Strom kommen soll.
Vergessen sind jetzt offenbar auch die vollmundigen Ankündigungen der SPD zur Erhaltung der Arbeitsplätze in der Region Brunsbüttel. Noch im Juni 2005 (SIB 89/2005) hat sich die SPD-Landtagsfraktion für den Bau von Kohlekraftwerken in Brunsbüttel ausgesprochen und mit Blick auf die Arbeitsplätze festgestellt: „Angesichts der Stilllegung des Atomkraftwerkes Brunsbüttel sind neue, sichere Arbeitsplätze in der Energiebranche für die Region Brunsbüttel dringend notwendig. Dies sichert auch die Grundlage für die Ansiedlung neuer Dienstleistungen und Industrien im Umfeld des neuen Kohlekraftwerkes“.
Das Energie-Papier ist ein Papier der Ratlosigkeit und der Arbeitsplatzvernichtung. Worauf können sich die Arbeitnehmer bei der SPD eigentlich noch verlassen?
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Max Schmachtenberg
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