| Nr. 402/10
„Eine gute Bilanz, eine gute Analyse, eine gute Perspektive“
„Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt gehört zu den erfreulichen politischen Feldern: Ein Weg des Erfolges“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Arbeitsmarktdebatte im Parlament. In Schleswig-Holstein sei die Zahl der Arbeitslosen seit 2005 von 180.000 auf 97.000 gesunken.
Kalinka: „Erfolg ist keine Selbstverständlichkeit, Erfolg muss hart erarbeitet werden. Arbeitsmarktpolitik durfte nicht weiter Arbeitsmarktverwaltung sein, es musste ‚Fordern und Fördern’ sein. Dies war 2004/2005 die entscheidende Wende.“ Ein „weiter so“ wäre der Weg in die Sackgasse gewesen.
Jetzt komme es darauf an, erfolgreiche Formen nicht zu verwässern, aber auch gebotene soziale Komponenten wirksam einzufügen. Der Beschluss des CDU-Bundesparteitages zum Mindestlohn in der Leiharbeiterbranche sei die richtige Richtung. Der Abgeordnete: „Lohndumping ist und bleibt unsozial.“
Kalinka lobte den Bericht von Arbeits- und Sozialminister Dr. Heiner Garg: „Eine gute Bilanz, eine gute Analyse, eine gute Perspektive.“ Dieses Lob gebühre vor allem auch den Unternehmen und allen, die zu diesem Erfolg beigetragen hätten. Im Sozial- und Gesundheitswesen seien beispielsweise seit 2008 rund 5.700 neue Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein geschaffen worden, bei wirtschaftlichen Dienstleistungen rund 6.900.
Es gebe aber auch weiter Sorgen: In großen Städten sei die Arbeitslosigkeit höher als in den Kreisen, immer mehr ältere Arbeitnehmer würden arbeitslos. Leih- und Zeitarbeit seien ein Instrumentarium zur Bewältigung der Krise, nicht jedoch die Zukunftshits. Zudem sei wichtig, dass auch geringer Qualifizierte eine echte Arbeitsmarktchance hätten.
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Max Schmachtenberg
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