| Nr. 422/08
Ein kluger Schritt zur rechten Zeit
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Johannes Callsen, haben den heute (16. Dezember) öffentlich gewordenen Vorschlag der Regierung Carstensen für ein Konjunkturpaket im Infrastrukturbereich begrüßt:
„Es ist gut, dass die Landesregierung jetzt Gas gibt, um unsere Infrastruktur weiter zu verbessern. Wichtig ist dabei, dass auf Bundesebene Gelder für Straßenbauprojekte beantragt werden, die langfristig in unser Verkehrkonzept passen. So stärken wir den Logistikstandort Schleswig-Holstein“, erklärte Arp in Kiel.
Durch die jetzt beantragten Mittel eröffne sich für Schleswig-Holstein die Chance, den jahrzehntelangen Investitionsrückstand bei wichtigen Verkehrsprojekten aufzuholen. „Unter rot/grün wurde die Verkehrspolitik in Schleswig-Holstein aus ideologischen Gründen sträflich vernachlässigt. Seit unserer Regierungsbeteiligung 2005 ist jedes Jahr so viel Geld wie nie zuvor in Verkehrsprojekte investiert worden. Das soll auch so bleiben“, erklärte Callsen. Deshalb habe er bereits in seiner Landtagsrede in der letzten Woche die hohe Priorität von Infrastrukturmaßnahmen zur Konjunkturbelebung herausgestellt.
Vor diesem Hintergrund begrüßten die beiden Wirtschaftspolitiker die Unterstützung der Landtagsfraktion des Koalitionspartners SPD für die Regierungsinitiative. „Es ist wichtig, dass jetzt alle an einem Strang ziehen. Ich hoffe deshalb, dass sich auch die Schleswig-Holsteinischen SPD-Vertreter auf Bundesebene anders als bei bisherigen Infrastrukturprojekten für diese Initiative einsetzen. Bislang waren insbesondere die Einlassungen der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Bettina Hagedorn wenig hilfreich. Das muss sich ändern“, so Arp abschließend.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
