DSL-Ausbau in Schleswig-Holstein weiter vorantreiben

Zum ersten Jahrestag der Förderung des Breitband-Internets durch das Wirtschaftsministerium erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:

„Das Schnecken-Internet-Zeitalter in Schleswig-Holstein gerade im ländlichen Raum muss bald ein Ende haben, um den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein in seiner Wettbewerbsfähigkeit weiter zu stärken und Standortnachteile gerade kleinerer Gemeinden abzubauen.“ Mit diesen Worten hat Johannes Callsen die Deutsche Telekom AG aufgefordert, den Ausbau des DSL-Netzes in Schleswig-Holstein weiter zügig voranzubringen, um baldmöglichst eine flächendeckende Breitband-Internetversorgung für Schleswig-Holstein sicherstellen zu können.

Johannes Callsen erinnerte in diesem Zusammenhang an die vom Schleswig-Holsteinischen Landtag einstimmig verabschiedete Resolution, mit der der Landtag die Deutsche Telekom aufgefordert hatte, den Ausbau des DSL-Netzes konsequent fortzusetzen und den DSL-Ausbau in nicht versorgten Gebieten im ländlichen Raum weiter voranzutreiben. Die Telekom komme diesem Anspruch zwar Schritt für Schritt nach. Allerdings gebe es noch zahlreiche Gemeinden, die bisher nicht DSL-fähig seien. Dies betreffe insbesondere Gemeinden, die zu einem größeren Ortsnetz der Telekom gehören: Hier sei zwar das Ortsnetz generell DSL-fähig, in dazugehörigen einzelnen Gemeinden aber dennoch kein DSL-Zugang möglich.
So sei es nur schwer erklärbar, dass zwar das Ortsnetz Schleswig DSL habe, die zu diesem Ortsnetz gehörende große Nachbargemeinde Fahrdorf jedoch nicht und der Nachbarort Busdorf nur teilweise. Ähnliches gelte für die zum Ortsnetz Süderbrarup gehörenden Gemeinden Boren und Ekenis oder die Gemeinde Idstedt.

Die Vielzahl von Anfragen nach DSL-Anschlüssen zeige, dass besonders Unternehmer in den kleineren Gemeinden schnelle Internet-Verbindungen benötigen, um große Datenmengen versenden zu können, etwa für Angebote, Auftragsunterlagen, Zeichnungen und Pläne oder im Bereich des E-Commerce. Dies schaffe sichere Arbeitsplätze im Land und ermögliche den Unternehmen die Erschließung neuer Chancen. Deswegen sei der DSL-Ausbau dringlich voranzutreiben.

Was die Förderung der DSL-Infrastruktur angehe, sei Schleswig-Holstein seit dem 1. August 2006 Vorreiter in Deutschland: Als erstes Bundesland hat Schleswig-Holstein mit dem Förderprogramm „Breitband-Versorgung“ des Wirtschaftsministeriums die Möglichkeit geschaffen, Landeszuschüsse für den DSL-Netzausbau zu gewähren. Die Richtlinie sieht vor, dass sich das Land bis zu 50 Prozent, maxímal 75.000 Euro, an den zuwendungsfähigen Kosten beteiligt. Allerdings sei in einer Vielzahl von Fällen die von der Deutschen Telekom genannte Investitionssumme auch nach Abzug des Landeszuschusses noch derart hoch, dass es für kleine Gemeinden schwierig sei, dies finanziell abzusichern. Vor diesem Hintergrund sei es auch erklärbar, dass es zwar mehrere hundert Nachfragen nach diesem Förderprogramm gegeben hat, allerdings erst vergleichsweise wenige Anträge bewilligt werden konnten. „Wir rufen daher die Gemeinden auf, sich mit der Deutschen Telekom zusammenzusetzen und die Möglichkeiten des Landes-Förderprogrammes zu nutzen“, so Johannes Callsen. Außerdem gäbe es eine Reihe privater Anbieter, die ebenfalls den DSL-Netzausbau anbieten.

Das Thema Breitband-Internetversorgung werde zunehmend auch auf Bundesebene diskutiert und werde nach seiner Einschätzung auch ein Thema für die Europäische Union, so Callsen. Auf EU-Ebene findet derzeit eine Umfrage zur sogenannten Breitband-Lücke statt. „Hier ist auch die EU gefordert, mit entsprechenden Förderangeboten für die strukturschwachen Räume einen Beitrag zur Herstellung gleicher Lebensverhältnisse auch im Bereich der DSL-Versorgung zu sichern“, forderte Johannes Callsen ein entsprechendes Förderprogramm der EU.

Wirtschaftsminister Dietrich Austermann habe mit seinem Förderprogramm ein bundesweit beachtetes Signal für die DSL-Förderung gesetzt und den Gemeinden ein interessantes Finanzierungsangebot unterbreitet.

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