Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 205/12

Die Dänenampel steht bei der festen Fehmarnbeltquerung auf rot!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag sagte zu den Prüfanträgen zur Fehmarnbeltquerung: „Am Beispiel Fehmarnbeltquerung wird mehr als deutlich: Die Dänenampel hat kein Konzept, die Zukunft in Schleswig-Holstein zu gestalten!“

Die Dänenampel tue so, als ginge es Ihnen um eine ernsthafte Prüfung des Projektes. Die Wahrheit aber sei, dass man ohne wenn und aber aussteigen wolle. Vor allem die SPD zeige immer deutlicher, ihre Unfähigkeit zur Entscheidung.

„Wer allen Ernstes einen Antrag formuliert, erst dann die möglichen Chancen einer festen Fehmarnbeltquerung herauszuarbeiten, wenn die feste Fehmarnbeltquerung da ist, der handelt nach dem Motto: Lass uns erstmal Wasser in den Nord-Ostseekanal lassen und dann überlegen, ob da auch Schiffe fahren dürfen,“ so Arp.

Auch die Grünen stellten in ihrem 100-Tage Programm klar, das sie der Bundesregierung mitteilen wollen aus dem Projekt Fehmarnbeltquerung politisch auszusteigen.

„Den Grünen geht es nicht um eine vorbehaltlose Prüfung des Projektes, wie sie dies durch dem Beitritt zum SSW-Antrag weismachen wollen. Wir sehen beim Fehmarnbeltprojekt mit SSW und den Grünen zwei Aussteiger und eine kopf- und orientierungslose SPD“, so Arp.

Bei diesem deutsch-dänischen Großprojekt seien Anpassungen zu erwarten gewesen, wie dies bei Cross-Border-Projekten auch immer wieder auf Grund unterschiedlicher Rechtssysteme der Fall gewesen sei. Aus einer einjährigen Verzögerung ein Scheitern des Projektes abzuleiten, sei jedoch mehr als mutig.

„Die CDU wird sich weiter für einen schnellen Start des Planfeststellungsverfahrens in Schleswig-Holstein einsetzen, damit dieses Projekt seiner europäischen Bedeutung gerecht wird und Schleswig-Holstein zum Drehkreuz des Nordens mit Wachstum und Arbeitsplätzen macht“, betonte Hans-Jörn Arp abschließend.

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