Haushalt | | Nr. 381/17
Der Haushalt 2018 – Innovativ, tatkräftig und generationengerecht!
Zum heute (21. November 2017) von der Landesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf 2018 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck:
„Der erste Haushaltsentwurf der Jamaika-Koalition unter der Führung des Ministerpräsidenten Daniel Günther ist innovativ, tatkräftig und generationengerecht.“
„Mit einer großen Bildungsoffensive in den Bereichen Schule, Hochschule und Kita stellt die Landesregierung einen innovativen Haushaltsentwurf vor, der für eine einhundertprozentige Unterrichtsversorgung an den Schulen, die Verbesserung der Kita-Qualität und eine Stärkung der Hochschulen sorgt.“
„Die Zusammenführung des Personalabbaupfades und des Personalaufwuchses hin zu einer zukunftsgerechten Stellenplanung macht den Haushaltsentwurf tatkräftig. Denn das Land braucht herausragende Köpfe, um die wichtigen Aufgaben, bei der Polizei, in der Justiz, in den Schulen und bei den Planungen erfüllen zu können“, so Plambeck.
„Insbesondere der Aufwuchs bei den Nachwuchskräften ist der richtige Schritt. Mit weiteren 289 Ausbildungsplätzen klettern die Plätze auf 2.246 in 2018. Die Investition in die Ausbildung unserer Fachkräfte macht das Land fit für die Zukunft“, freut sich Plambeck.
„Der Haushalt ist generationengerecht, weil er nicht nur ausgeglichen ist, sondern weil sogar 185 Mio. Euro in die Schuldentilgung fließen und endlich auch beim Abbau des Sanierungsstaus angepackt wird.“
„In diesem Haushalt merkt man sofort, dass die SPD nicht mehr mitregiert. Die Investitionsquote ist mit 9% so hoch, wie seit 5 Jahren nicht mehr“, lobt Plambeck die Jamaika-Koalition. Die Ausgaben für Investitionen steigen gegenüber dem Jahr 2017 um 174 Mio. Euro auf 1.069 Mio. Euro. Bereits über das Sonderprogramm „IMPULS 2030“ sind rund 211 Mio. Euro für die Investition u.a. in Landesstraßen, Hochschulen, Krankenhäusern und in die Digitalisierung vorgesehen. Über den Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr werden 111,2 Mio. Euro bereitgestellt. „Damit dieses Geld auch tatsächlich auf die Straße kommt, wird das Land im Landesbetrieb noch 10 zusätzliche Stellen schaffen. Bereits in der letzten Landtagsdebatte haben wir die Voraussetzung für die Einrichtung eines neuen Studiengangs „Bauingenieurwesen“ an der Fachhochschule Kiel geschaffen, um mehr Planer im Land ausbilden zu können.
„Jamaika tut Schleswig-Holstein gut. Anpacken statt rumschnacken wird in der neuen Regierung gelebt. Ich lobe ganz ausdrücklich den neuen Ministerpräsidenten Daniel Günther und unsere Finanzministerin Monika Heinold, die zusammen mit dem Kabinett einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf vorgelegt haben“, so Plambeck abschließend.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel