Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat die heute (12. Januar 2012) vorgestellten Ergebnisse der Arbeitsgruppe „Parlamentarismus“ begrüßt:
„Ich danke dem Landtagspräsidenten ausdrücklich für seine Initiative. Das Parlament muss sich immer wieder dahingehend überprüfen, ob es in seiner Arbeitsweise noch auf der Höhe der Zeit ist und ob die Bürgerinnen und Bürger im Land die Abläufe nach vollziehen können“, so Bernstein.
Die Arbeitsgruppe habe unter anderem Ideen wie die Nutzung von Tablet-Computer im Plenum, die Betonung des Vorrangs für Freie Rede und die Möglichkeit, Reden zu Protokoll zu geben, entwickelt.
„Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt die Vorschläge zu einer offenen und lebhaften Diskussion im Plenum“ so Bernstein weiter.
Die CDU-Landtagsfraktion sei die Fraktion, die mit ihren 34 direkt gewählten Abgeordneten für Bürgernähe und Verwurzelung in den Regionen stehe. „Wir begrüßen deshalb alle Gedanken, die einem bürgernäheren Parlament entgegenkommen“, sagte Bernstein abschließend.
